Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! In unserem vernetzten und digitalen Leben ist eine zuverlässige und flächendeckende Mobilfunkversorgung zentral. Denn gab es früher CDs, streamt man heute Musik. Kassetten sind durch Video-on-Demand ersetzt worden. Videokonferenzen ersetzen Dienstreisen. Private Unternehmen und öffentliche Verwaltung setzen anstelle von Papierakten zunehmend auf digitale Alternativen. Augmented Reality wird in der Logistik, aber auch bei der Feuerwehr als Alternative zu Karten erprobt. Smartwatches und anderes Zubehör können medizinische Parameter überwachen und damit ein selbstbestimmtes Leben von zu Hause ermöglichen.
Ob man über stabilen Empfang und ein leistungsstarkes Netz verfügt, darf deshalb nicht davon abhängen, ob man in der Stadt oder auf dem Land wohnt. Für alle Kreise und kreisfreien Städte, insbesondere im ländlichen Raum, ist die Mobilfunkversorgung ein wichtiger Standortfaktor. Die Mobilfunkkoordinatoren haben die Aufgabe, den gesamten Landkreis einschließlich aller zugehörigen Gemeinden bzw. aller Innenstadtbezirke beim Mobilfunkausbau in allen Belangen zu unterstützen. Sie sind die zentralen Ansprechpartner*innen für Mobilfunknetzbetreiber, Mobilfunkmastbetreiber, Städte, Kreise und das Land. Gerade, wenn die Gigabitkoordination und die Mobilfunkkoordination Hand in Hand gehen, bieten Mobilfunkkoordinatoren kleineren Kreisen und kreisfreien Städten die Möglichkeit, Infrastrukturentwicklung an wichtiger Stelle kompetent zu besetzen. Denn sie beraten Kommunen, Unternehmen und andere Organisationen. Sie leisten technischen Support für Registrierungs- und Genehmigungsverfahren und helfen, den Prozess auch für zukünftige Innovationen zu beschleunigen.
Wie eben schon gesagt: Die Förderung über die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Mobilfunkkoordinator*innen läuft demnächst aus. Lassen Sie uns deshalb heute gemeinsam sagen, dass Mobilfunkabdeckung in NRW unabhängig von städtischer und ländlicher Lage erfolgen muss. Stimmen Sie deshalb unserem Antrag zu, und lassen Sie uns unsere Kommunen dabei unterstützen, eigene Kompetenzen im Mobilfunkmanagement auch über die Richtlinie hinaus aufzubauen.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)