Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Irgendeiner aus den Koalitionsfraktionen hat mir schon applaudiert, als ich hier nach vorne ging.
(Daniel Sieveke [CDU]: Genau!)
Ich fühle mich wirklich geehrt. Ich habe eben bei Ihrer gemeinsamen Feierlichkeit noch einen sehr leckeren Rosé getrunken. Das hat mich gefreut, und das war auch ein sehr netter Austausch.
So jetzt kommen wir einmal …
(Zuruf von Daniel Sieveke [CDU])
– Lieber Kollege aus Paderborn …
(Zuruf)
– Ja, das ist wichtige Stadt in Ostwestfalen. Ich komme da ja auch her.
(Daniel Sieveke [CDU]: Ganz genau!)
Ich habe auch einen sehr schönen Schal vom SC Paderborn. Den hat mir Sigrid Beer mal geschenkt. Den trage ich im Winter gerne. Ich habe auch so eine Klingel mit drei Hasen, wenn ich das noch sagen darf. Eine Fahrradklingel.
(Daniel Sieveke [CDU]: Noch besser!)
Jetzt kommen wir noch zum Thema.
(Vereinzelt Beifall von der FDP – Zurufe)
Dafür, dass wir das heute Abend um diese Zeit diskutieren, können, glaube ich, auch die Koalitionsfraktionen nichts. Die Tagesordnung wird ja irgendwann erstellt. Wir hätten es möglicherweise eher gehabt.
Als jemand, der jahrelang im Verkehrsausschuss am Ball war, sage ich: Das ist ohne Frage ein sehr, sehr wichtiges Thema. Es ist ein Zukunftsthema: Ich würde sagen, deutlich weniger bis gar nicht bei Pkw. Private Pkw haben wir 48 Millionen auf unseren Straßen.
Wenn, dann ist es eine Frage in Richtung Binnenschifffahrt, in Richtung Flugzeuge und große Lkws. Diese ganze Debatte lohnt sich auf jeden Fall, weil es eine wichtige industriepolitische Debatte ist. Ich würde mir wünschen – das meine ich jetzt ganz ernst und konstruktiv –, dass wir die Debatte in der nächsten Legislaturperiode mit einem Antrag, mit einer ordentlichen Anhörung und Auswertung führen. Das würde viel mehr bringen, als das jetzt um zehn vor eins zu machen.
Dass man das kurz vor Toresschluss macht – und ich teile das, was Kollege Löcker gesagt hat –, liegt meines Erachtens daran, dass man gerne noch einmal als Fleißnachweis sagen möchte: Dazu haben wir auch etwas gemacht.
(Zuruf von der CDU)
– Doch, das ist doch so. Liebe Leute, es ist ein Tag vor Toresschluss. Jetzt noch synthetische Kraftstoffe! Wir haben fünf Jahre lang nichts zu dem Thema diskutiert. Jetzt machen wir das am Ende noch, nach dem Motto: Dann haben wir auch noch etwas dazu gemacht.
(Zuruf von der CDU: Nee, nee, nee!)
– Das könnt ihr jetzt bei all euren Podiumsdiskussionen und Social-Media-Auftritten verbreiten. Das ist alles in Ordnung. Ich gönne es euch.
Der Punkt ist: Das Thema ist viel zu wichtig, als es jetzt mit einer sofortigen Abstimmung zu beerdigen. Konstruktiver Vorschlag nach vorne: Wir machen das in der nächsten Legislaturperiode mit einer vernünftigen Anhörung.
(Daniel Sieveke [CDU]: Nein!)
– Doch, doch, doch, doch. Das würde ich ganz klar vorschlagen. Wie die Mehrheiten dann sind, sehen wir am 15. Mai. Das Thema ist wichtig, aber nicht jetzt um kurz vor eins. – Ich danke für die Aufmerksamkeit und wünsche allen einen guten Nachhauseweg.
(Beifall von den GRÜNEN)