Oliver Keymis (GRÜNE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Ich kann das relativ kurz machen: Wir Grüne stimmen dem Haushalt heute nicht zu, aber wir begrüßen die Steigerung des Kulturetats ausdrücklich. Das klingt jetzt wie ein Widerspruch, aber es ist die politische Realität: Die Opposition spielt die eine Rolle und die Regierung spielt die andere.
Im Ausschuss haben wir gezeigt, dass wir den Einzelplan 06 Kultur mit großer Sympathie betrachten und der Aufwuchs sinnvoll und vernünftig war. Wir haben auch die Programme in den letzten Jahren mit Freuden begrüßt. Denn wir haben gesehen, dass das Geld in die richtigen Stellen geht. Das Geld ist gut investiert, wenn es in die Kultur investiert ist.
Es sind relativ kleine Summen im Verhältnis zu dem, was so ein Landesetat an sich an Zahlen produziert. Insofern kann man festhalten: Das Land ist weiterhin auf einem guten Weg, der von dieser Regierung eingeschlagen worden ist. Das haben wir für richtig gehalten. Von daher kann man auch nicht darum herum reden, sondern kann es nur begrüßen und sich mitfreuen, dass das für die Kultur möglich war.
Ich möchte aber noch an eines erinnern, da wir in einer sehr extremen Situation sind. Den entscheidenden Punkt, den Sie geleistet und wir alle – auch die SPD und die Grünen – unterstützt haben, war die Organisation der Hilfen im letzten Jahr im Rahmen der Coronahilfe und Unterstützung für die Kultur. Das haben wir alle auch im Ausschuss entsprechend für richtig befunden.
Ich möchte noch einmal ausdrücklich sagen: Es wäre ohne den ausgeschiedenen Ministerpräsidenten Laschet nicht möglich gewesen, zusätzlich fast 300 Millionen Euro für die Kunst- und Kulturschaffenden im Land zu organisieren. Das ist ein wirklich großer Betrag. Der ist von Nordrhein-Westfalen ausgehend – das muss man klar sagen – symbolhaft in der Republik diskutiert worden. Kein Land hat das für die Kulturschaffenden in der Coronakrise bisher geschafft, was Nordrhein-Westfalen geleistet hat. Wir können alle darauf stolz sein, dass uns das gemeinsam gelungen ist. Das haben alle mitgetragen, und das ist – glaube ich – der entscheidende Punkt. Es entsprach fast dem Etat, den Sie für nächstes Jahr faktisch einbringen.
Ich kann mir nur wünschen, dass die Entwicklung weitergeht. Ich sage das in aller Öffentlichkeit und auch hier: 30 Euro pro Person in Nordrhein-Westfalen pro Jahr für die Kultur auszugeben, würde einem Landesetat von etwa 600 Millionen Euro entsprechen. Das fände ich nicht zu viel. Dann wären wir immer noch in einer Position, die das Kulturland NRW nicht überbordend als besonderen Geldausgeber dastehen ließe, sondern wir hätten einen sehr ordentlichen Kulturetat, der auch die Kommunen – da hat Andreas Bialas recht – ein Stück weit stärker stützen oder wenn nötig auch wieder mit in die Pflicht nehmen könnte. Diesen Spielraum sollte man sich für die nächste Legislaturperiode vornehmen.
Das wäre mein Ratschlag. Denn ich glaube, dass die Kultur insgesamt in der Gesellschaft immer wieder eine so große Wirkung entfaltet. An so vielen Stellen nimmt sie für die Menschen an Bedeutung zu. Gerade weil die Digitalisierung die Menschen so einseitig fordert, sind die kulturelle Vielfalt und die Herausforderung, sich mit der Kultur und der Kunst sowie der kulturellen Bildung auseinanderzusetzen, Themen, die in der Zukunft eine noch wichtigere Rolle spielen werden, wenn die Gesellschaft nicht völlig auf den Bildschirm konzentriert abdriftet, coronabelastet und digital durchgesteuert.
Wir brauchen also dieses Gegengewicht Kunst und Kultur. Um das zu stärken, treten wir hier alle gemeinsam an.
Deshalb freue ich mich immer über die Kulturfraktion im Landtag. Sie ist klein, aber, wie ich denke, wahrnehmbar, und sie hat in der Ministerin und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Menschen, die das genauso unterstützen. Dafür danke ich ausdrücklich. Das war in der schwierigen Phase jetzt und bei der Arbeit, die wir bisher gemeinsam machen konnten, gut. Da es hier ja immer auch ein bisschen um eine Bilanz geht, wollte ich das noch sagen.
Frau Ministerin, also danke an Sie und ihre Leute sowie an die Kolleginnen und Kollegen dafür, dass wir das auch im Ausschuss immer wieder so konstruktiv miteinander beraten konnten. – Danke schön.
(Beifall von den GRÜNEN und Andreas Bialas [SPD] – Vereinzelt Beifall von der CDU und der FDP)