Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich vorwegzusagen: Meine Fraktion begrüßt es außerordentlich, dass die Koalitionsfraktionen hier eine Handlungsempfehlung der Enquetekommission aufgegriffen und in einen Antrag gegossen haben.
Ich sage aber auch: Es steht zwar in keiner Geschäftsordnung, aber es wäre schön gewesen und der Zusammenarbeit der Fraktion durchaus förderlich, wenn man etwas, was man in der Enquetekommission gemeinsam entwickelt, auch in eine gemeinsame parlamentarische Initiative einfließen ließe. Ich verbinde dies mit der Hoffnung, dass daraus vielleicht noch etwas im Rahmen der Ausschussberatungen wird.
Ich kann mich im Grunde der Einschätzung hinsichtlich der Qualität und Bedeutung des Erasmus+-Programms für den europäischen Gedanken und den europäischen Austausch insbesondere für Jugendliche anschließen. Das Programm ist erweitert worden von Studierenden hin zum Austausch auch im Handwerk. Es gibt viele gute Beispiele, was an anderer Stelle auch zu wirtschaftlichem Erfolg beigetragen hat. Das ist mit die bitterste Pille im Zusammenhang mit dem Austritt Großbritanniens aus der Gemeinschaft und erfüllt uns mit Trauer und Schmerz.
Aber die Initiative und auch die Empfehlung der Enquetekommission zeigen: Wir bleiben nicht dabei stehen, sondern überlegen, wie wir es heilen, ersetzen und vielleicht weiterentwickeln können.
Ich habe im Zusammenhang mit der Diskussion bezogen auf den Brexit immer gesagt: Vielleicht haben wir als Europäer und Deutsche zwar unsere Nachbarschaft zu den Franzosen zu Recht gut gefördert, aber darüber den Austausch mit Großbritannien nicht ganz so intensiv gestaltet. Das hier ist ein Anfang, eine neue Initiative in die Zukunft.
Aber dann sollten wir uns auch an den Größenordnungen orientieren. Das Deutsch-Französische Jugendwerk war und ist über Jahrzehnte eine tolle Begleitung der deutsch-französischen Freundschaft. Hier ist vieles gewachsen und entstanden, was diesem Jugendwerk zu verdanken ist. Vielleicht sollten wir uns mit Bezug auf den Austausch von Jugendlichen und Studierenden mit Großbritannien ein wenig daran orientieren.
Damit bin ich auch beim Thema: Wenn man eine solche Initiative startet, sollte man nicht kleckern, sondern klotzen. Dahin gehend fehlt mir die Substanz im Antrag. An einem Konzept zu arbeiten ist in Ordnung, aber eine gewisse Größenordnung, was das im Portemonnaie bedeutet, sollte hinzugefügt werden, damit es nicht substanzlos ist.
Nach anderen Geldgebern zu fragen, würde ich nicht grundsätzlich ablehnen. Ich würde mich nur eher an Stiftungen orientieren und nicht an konkreten Unternehmen. Wir haben mehrere große Stiftungen in Nordrhein-Westfalen, die mit Sicherheit ein Interesse daran haben könnten, einen solchen Austausch zu begleiten und vielleicht auch Finanzierungen zu liefern.
Dann sollte man auch von staatlicher Seite, von Landesebene einen gewissen Vorschuss in die Diskussion geben und einen Anreiz bieten, noch etwas dazutun. Ich würde mir wünschen, dass wir in den Ausschussberatungen auch gemeinsam beziffern können, was uns das in Cent und Euro wert ist – und vielleicht auch in Pfund. – Herzlichen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN)