Regionalflughäfen in NRW sind in der jetzigen Form nicht überlebensfähig. Ob sie langfristig wirtschaftlich sein können, muss ein Gutachten als Grundlage für ein Flughafenkonzept ermitteln.
Der Passagierrückgang durch die Corona-Pandemie hat die finanzielle Situation der Regionalflughäfen noch einmal deutlich verschärft. Bereits vor der Pandemie waren die Flughäfen, deren Anteilseigner in der Regel die örtlichen Kommunen und Kreise sind, auf öffentliche Subventionen aus den kommunalen Kassen angewiesen. Als Ausgleich für die coronabedingten Einnahmeausfälle werden sie nun zusätzlich von Bund und Land direkt oder durch Kostenübernahmen subventioniert. Flughäfen, die jedoch kontinuierlich mit öffentlichen Mitteln unterstützt werden müssen, haben keine Zukunftsperspektive.
Mit unserem Antrag fordern wir einerseits die Zahlungen an Kriterien zur Einhaltung der Klimaschutz- und Lärmschutzziele zu knüpfen. Andererseits soll die Landesregierung mit einem Gutachten die tatsächliche Bedeutung der Flughäfen für die regionale Wirtschaft ermitteln. Denn ohne eine langfristige wirtschaftliche Perspektive wollen wir die Regionalflughäfen nicht länger künstlich am Leben halten.
Die Erkenntnisse sollen als Grundlage für eine objektive Entscheidung über den Erhalt oder die Einstellung des öffentlichen Flugbetriebs dienen. Zudem sollte auf Basis des Gutachtens ein Flughafenkonzept für NRW entwickelt werden. Hier ist Landesregierung gefordert, endlich das angekündigte Konzept vorzulegen.