Liebe Freundinnen und Freunde,
Mobilität liegt im Ranking der wichtigsten politischen Themen, die von den Bürgerinnen und Bürger in NRW bei allen Umfragen genannt werden, in der Regel sehr weit oben. Die Corona-Pandemie lässt andere Politikfelder bisweilen allerdings in den Hintergrund treten. Die Menschen in NRW erwarten von uns GRÜNEN aber zurecht, dass wir auch weiterhin gegen die Klimakrise angehen und uns für die dringend notwendige Verkehrswende einsetzen.
Um für Euch kommunalpolitisch Aktive und Interessierte die Arbeit im Verkehrsbereich der Landtagsfraktion anschaulicher zu machen, habe ich eine Liste mit unseren verkehrspolitischen Initiativen aus dem letzten Jahr zusammengestellt. Diese beinhaltet die im Landtag eingebrachten Anträge und die an die Landesregierung gestellten Kleinen Anfragen. Vielleicht könnt Ihr sie als Anregungen für Eure Arbeit vor Ort oder als Argumentationshilfen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern nutzen.
Natürlich sind wir auch im neuen Jahr für die Verkehrswende tätig. So fordern wir aktuell, die Behörde „Straßen.nrw“ zu einem Infrastruktur-Landesbetrieb „Mobilität.NRW“ umzustrukturieren. Ziel ist dabei, die Mobilität im Personen- und Güterverkehr langfristig klimafreundlich auszubauen und die Planungskapazitäten nicht mehr exklusiv für den Straßenbau zu reservieren. Hier könnt Ihr den Antrag einsehen.
Falls Ihr Rückfragen oder Anregungen habt, wendet Euch gerne an mein Büro oder an unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin für Verkehrspolitik, Bettina Tull (bettina.tull@landtag.nrw.de oder Tel: 0211/884-2168).