###NEWS_VIDEO_1###
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir haben in den letzten Monaten schon einige Breitbanddebatten geführt. Da ging es immer munter hin und her. Heute geht es mal nicht um den 15. Aufguss des ewig gleichen Breitbandantrags der CDU, sondern es geht nach vorne mit unserem Antrag, den wir heute vorlegen.
Wir gestalten den Weg in die mobile Zukunft. Natürlich setzt das – das ist die Verbindung zu den Diskussionen, die wir in der Vergangenheit geführt haben – eine leistungsfähige Infrastruktur mit Glasfaser voraus. Kollege Vogt hat es gerade schon angesprochen. Aber es geht eben auch darum, dass wir einen neuen leistungsfähigen Mobilfunkstandard in unserem Land ausrollen wollen, denn alle Studien zeigen deutlich: Der Trend geht unaufhaltsam in diese Richtung.
Schon durch den Mobilfunkstandard LTE, also den jetzt aktuellen, wurde die digitale Mobilität revolutioniert. LTE hat diesen Wandel eigentlich erst ermöglicht. Heute ist es selbstverständlich, was vor einer, jedenfalls vor zwei Dekaden noch fernste Zukunftsmusik war, dass jeder von jedem Ort aus auf alle Daten zugreifen kann.
Die nächste Mobilfunkgeneration soll nun ab dem Jahre 2020 eingeführt werden. Bundesweit soll 5G nach den Vorstellungen der Bundesregierung im Pilotbetrieb bis 2025 realisiert werden. Und auf dem Weg dahin soll es Testfelder geben.
Wir setzen uns mit dem heutigen Antrag dafür ein, ein solches Testfeld zu uns nach Nordrhein-Westfalen zu holen. Das tun wir nicht ohne Grund, denn kein Land bietet für diesen Testbetrieb so attraktive Bedingungen wie unseres, wie Nordrhein-Westfalen mit seiner Siedlungsstruktur, der leistungsfähigen Wirtschaft, einer vielfältigen Forschungslandschaft, über die wir heute Morgen schon sehr viel gehört haben, und natürlich auch mit dem Sitz der großen Telekommunikationsunternehmen. Deshalb machen wir mit dem Antrag heute klar: Ein Testfeld gehört nach NRW, zu uns nach Nordrhein-Westfalen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, 5G wird erhebliche Verbesserungen bringen. Der Energieverbrauch soll massiv gesenkt, die übertragenen Datenmengen und Datenübertragungsgeschwindigkeiten massiv gesteigert werden. Wir haben im Antrag die Zahlen von Fraunhofer aufgeführt. Einige will ich heute gern noch einmal auch in dieser Debatte erwähnen, etwa die Steigerung bei den Spitzenraten auch bis zu 10 Gbit/s oder 50 Mbit/s als garantierte Verfügbarkeit im Regelbetrieb. Das sind schon Hausnummern, meine Damen und Herren, für die es sich auch zu kämpfen lohnt.
5G wird neue Geschäftsmodelle ermöglichen und unterstützt strategisch wichtige Entwicklungen in Industrie und Wirtschaft. Das wird aber nicht im Alleingang gelingen. Deshalb ist unser Antrag auch so angelegt, dass er strategische Partnerschaften ermöglichen und gestalten soll. Die Landesregierung wird hierfür nicht nur die moderierende, sondern auch die treibende Rolle einnehmen.
Unser rot-grüner Antrag fordert daher die Landesregierung auf, mit Vertreterinnen aus der Telekommunikationswirtschaft und Forschung Gespräche zu führen und Testfelder bei uns im Land für 5G vorzubereiten und zu implementieren.
Die Landesregierung hat bereits im letzten Jahr eine Glasfaserstrategie vorgelegt, die Gigabit-Strategie. Das war ein sehr wichtiger erster Schritt, weil eben diese leistungsfähige Infrastruktur die notwendige Bedingung für die Einführung von 5G ist. Und in dieser Woche hat der Wirtschaftsminister alle relevanten Akteure im Gigabit-Bündnis an einem Tisch versammelt, um den Weg Nordrhein-Westfalens in die Gigabit-Gesellschaft zu gestalten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich sage es immer wieder gern: NRW ist heute schon heute Spitzenreiter der Flächenländer bei der Breitbandversorgung. Wir investieren bis 2018 eine halbe Milliarde € für schnelle Netze flächendeckend und bauen bis 2026 Glasfaser flächendeckend aus.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)
Zu Hause, im Betrieb und unterwegs – die Menschen im Land können darauf vertrauen, dass sie dank Rot-Grün schnelle Zugänge zum Internet erhalten. Wir freuen uns natürlich – das kann ich an dieser Stelle wieder einmal sagen – über alle, die an der Gestaltung dieses Weges und ganz speziell an der Gestaltung von 5G mitwirken wollen. – Herzlichen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)