Die Gesundheitskarte lohnt sich gleich mehrfach: Bevor Geflüchtete ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen können, müssen sie bislang bis zu 15 Monaten nach ihrer Ankunft erst einen Behandlungsschein bei der Kommune beantragen. Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz besteht nur ein eingeschränkter Leistungsanspruch, das heißt nur bei akuter Erkrankung und Schmerzzuständen. In der Regel urteilen in den Ämtern keine Ärztinnen und Ärzte darüber, wie sehr die Behandlung drängt. Es existiert somit die Gefahr, dass gesundheitliche Risiken falsch eingeschätzt werden. Fehlende notwendige Behandlungen können zu Folgeschäden und chronischen Krankheiten führen und teure Therapien nach sich ziehen.
Um die Verwaltungen zu entlasten, Kosten zu sparen und geflüchteten Menschen schnelle und gleichberechtigte Hilfe zu ermöglichen, hat die Grüne Gesundheitsministerin Barbara Steffens daher mit elf Krankenkassen eine entsprechende Rahmenvereinbarung getroffen. Sie erspart den Städten und Gemeinden Einzelverhandlungen mit den Kassen, bei denen die teilnehmenden Kommunen nun Gesundheitskarten für Geflüchtete beantragen können.
Die Einführung muss jede Kommune selbst beschließen und sie ist aus organisatorischen Gründen nur zum Beginn eines Quartals möglich. Insgesamt haben dies nun 20 Städte erklärt, darunter Großstädte wie Düsseldorf, Münster, Bonn, Bochum, Oberhausen und Mülheim an der Ruhr. An diesem Montag werden beispielsweise in Köln die ersten Karten an geflüchtete Männer und Frauen ausgegeben. Auch Alsdorf, Bocholt, Dülmen, Gevelsberg, Hattingen, Herdecke, Mönchengladbach, Moers, Monheim, Remscheid, Sprockhövel, Wermelskirchen und Wetter setzen bereits auf die Gesundheitskarte für Geflüchtete. In absehbarer Zeit kann damit schon jeder dritte Flüchtling von der Erleichterung profitieren. Auch Solingen hat zum 1. April eine eigene Gesundheitskarte eingeführt, die den bisherigen Berechtigungsschein ersetzt.
Die bisher vorliegenden Erfahrungen aus Hamburg und Bremen zeigen, dass diese Städte Kosten gespart haben. Um die Höhe der Kosten für die Kommunen in NRW zu überprüfen, wird das Verfahren nach Abrechnung von zwei Quartalen evaluiert.
Wir setzen uns vor Ort dafür ein, dass auch viele weitere Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen den guten Beispielen folgen und die gesundheitliche Versorgung der Geflüchteten sowie ihre Integration verbessern. Denn zu einem selbstbestimmten Leben gehört auch der eigenständige und diskriminierungsfreie Besuch einer Ärztin oder eines Arztes.