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Arif Ünal (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die zunehmende Digitalisierung der Krankenhäuser, die immer stärker werdende Vernetzung zwischen verschiedenen Abteilungen und die Tendenz, alle Abläufe zu digitalisieren, können natürlich den Klinikbetrieb verbessern, machen ihn aber auch angreifbar und risikobehaftet.
In unserer heutigen digitalisierten Welt sind Cyberangriffe leider kein neues Phänomen, auch in Krankenhäusern nicht. Es gibt bundesweit immer mehr Fälle, in denen Computersysteme von Krankenhäusern mit Schadsoftware angegriffen werden. Im vergangenen Jahr waren nach der Meldung der Krankenhausgesellschaft NRW auch hier Krankenhäuser davon betroffen.
28 Krankenhäuser sind tatsächlich betroffen. Damit aber keine Legendenbildung entsteht: Nur zwei Krankenhäuser waren von diesen Angriffen so weit betroffen, dass sie die Notfallversorgung teilweise abmelden mussten. Das klingt sehr dramatisch. Aber im Krankenhausalltag ist die Abmeldung der notfallmedizinischen Versorgung nichts Dramatisches. Sehr viele Krankenhäuser melden sich ab, wenn sie keine Kapazitäten mehr haben, damit die Patienten in andere Krankenhäuser transportiert werden.
(Lukas Lamla [PIRATEN]: Doch nicht durch einen Virus!)
So gesehen muss man sich sehr sachlich mit diesem Thema auseinandersetzen.
Ja, auch in anderen Krankenhäusern, auch in privaten Einrichtungen und natürlich in sehr vielen Firmen gibt es ständig solche Angriffe. Dagegen gibt es keine hundertprozentige Sicherheit. Man kann nur die Systeme ständig erneuern, aufrüsten, damit man das Risiko minimiert.
Allerdings gibt es nicht in allen Krankenhäusern, wie Sie pauschal gesagt haben, eine IT-Ausstattung von 1980, sondern nach Meldung der Krankenhausgesellschaft haben sie sehr viele Krankenhäuser auch erneuert. Sie sind gezwungen, ihre Systeme zu erneuern, weil sie alle Abläufe digitalisieren. So gesehen, meine Damen und Herren, geht man in den Krankenhäusern, die in erster Linie selber zuständig sind, aber auch in der Krankenhausgesellschaft sehr sensibel mit dem Thema um.
In den letzten Jahren ist Folgendes passiert: Die Landesregierung hat die Mittel für die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter um 24 Millionen € erhöht. Im Moment stehen den Krankenhäusern Landesmittel in Höhe von 317 Millionen € zur Finanzierung kurzfristiger Anlagegüter zur Verfügung. Aber jedes Krankenhaus ist – entweder durch Aufsichtsrat oder Vorstand – selber dafür verantwortlich, wohin diese finanziellen Mittel fließen und welche IT-Systeme sie im Krankenhaus aufbauen. Angesichts der vielfältigen Trägerschaft der Krankenhäuser kann das Gesundheitsministerium des Landes nicht alles selber bestimmen. Das Geld ist bereitgestellt. Die Krankenhäuser müssen selber entscheiden, welche IT-Systeme sie einführen.
Ich glaube, wir werden sachlich im Ausschuss darüber diskutieren. Wenn Sie gestern bei der Krankenhausgesellschaft gewesen sind, dann wissen Sie, dass die Krankenhausgesellschaft sensibilisiert ist. Alle Krankenhäuser sind angeschrieben worden. Die Mitarbeiter sind sensibilisiert, wie sie bei solchen Angriffen reagieren müssen. So gesehen ist das Notwendige eingeleitet.
Wir stimmen natürlich der Überweisung zu. Ich freue mich auf die Diskussionen im Fachausschuss. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)