Liebe Freundinnen und Freunde,
am vergangenen Mittwoch haben wir hier im Landtag NRW den Haushalt für das Jahr 2016 beschlossen. Er umfasst ein Volumen von rund 70 Milliarden Euro für die knapp 18 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner in NRW.
Da nach wie vor die Kommunen den Löwenanteil der Kulturausgaben tragen und NRW nach wie vor ein großes und starkes Kulturland dank der Kommunen und ihres Engagements für die Kultur ist, freue ich mich, dass auch das Land NRW seinen Beitrag zur Förderung der Kultur für 2016 wieder auf knapp 190 Millionen Euro anheben wird.
Allein für 2016 haben wir gemeinsam mit der SPD hier im Landtag beschlossen, rund fünf Millionen Euro mehr für die Kulturförderung im weitesten Sinne auszugeben.
Darin sind die erhöhten Zuschüsse für unsere 25 NRW-Gedenkstätten im Rahmen der Erinnerungskultur, inklusive der Absicherung des einzigen jüdischen Museums in unserem Land, des Jüdischen Museums Westfalen in Dorsten, mit rund 500.000 Euro ebenso enthalten, wie eine Aufstockung der Denkmalfördermittel für private und kirchliche Denkmalpflegeprojekte, die in den letzten Jahren nicht von den ausgegebenen Denkmalfördermitteln der NRW-Bank profitieren konnten. Rund 40 bis 50 weitere Denkmalprojekte in NRW können somit wieder auf kleine Unterstützungsbeträge hoffen und für die gute Zusammenarbeit hierzu danke ich unserem verkehrs- und baupolitischen Sprecher Arndt Klocke MdL.
Insgesamt stärken wir weiterhin auch die Kulturarbeit mit und für Kinder und Jugendliche. Indem wir zusätzlich 500.000 Euro in Musikpflege und Musikerziehung investieren, um so Musikprojekte mit Flüchtlingskindern verstärkt zu fördern. Ähnlich liegt der Schwerpunkt beim nochmals um insgesamt 1,4 Millionen Euro mehr geförderten „Kulturrucksack“, der inzwischen mit rund 200 Kommunen im Land in entsprechenden Kooperationen angeboten wird und möglichst vielen Kindern und Jugendlichen kulturell zugutekommen soll.
Die allgemeine Kulturförderung und der internationale Kulturaustausch erhalten, gerade auch mit Blick auf niedrigschwellige Angebote, zum Beispiel in den 66 Zentren der Soziokultur in NRW, 300.000 Euro mehr Fördermittel und werden insgesamt mit mehr als einer Million Euro in 2016 zusätzlich gefördert.
Und um die insgesamt gut laufende Umstellung von JEKI (Jedem Kind ein Instrument) auf JEKITS (Jedem Kind Instrumentenspiel, Tanz und Singen) noch zügiger voranzubringen, verstärken wir die entsprechenden VE-Mittel um eine Millionen Euro pro Jahr.
Dass wir als Land NRW das Pina-Bausch-Zentrum in Wuppertal mit rund 1,3 Millionen Euro fördern, ist für uns GRÜNE Verpflichtung. Schließlich war und ist die weltweit gefeierte Tanz-Theater-Meisterin nicht nur in Solingen geboren, sondern hat zeitlebens ihre großartige Kunst in Wuppertal erarbeitet.
Und schließlich fördern wir unter der Überschrift „Theater und Digitalisierung“ mit zusätzlich 200.000 Euro im nächsten Jahr besondere Projekte an den Theatern in NRW, die sich inhaltlich mit dem Thema ‚Digitale Welt‘ beschäftigen. Denn wir sehen, dass gerade die Jugendlichen viel im Netz, aber immer noch etwas seltener im Theater unterwegs sind.
Diese Verbesserungen im Kulturetat des Landes NRW wären ohne das gemeinsame rot-grüne Engagement unserer Regierungsfraktionen nicht möglich gewesen und besonders danke ich unserem neuen haushaltspolitischen Sprecher und Sprecher unserer LAG Kultur, Martin-Sebastian Abel MdL, der bei den schwierigen und langwierigen Haushaltsberatungen erfreulicherweise, neben all den anderen Sachgebieten, immer auch die Kulturförderung für 2016 fest mit im Blick hatte.
Euch und Euren Familien wünsche ich schöne Weihnachtstage, eine erholsame Zeit „zwischen den Jahren“ und alles Gute für das neue Jahr 2016!
Herzlich grüßt
Oliver Keymis