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Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Kleine Summen, große Wirkungen, würde ich einmal als Überschrift sagen. Das ist auch gut so. Wir haben in Nordrhein-Westfalen einen Kulturetat, der wieder knapp an 190 Millionen € heranreicht. Das ist auch gut. Wir haben ein sehr breites und gutes Spektrum an Fördermitteln. Ich würde mir Begriffe wie Barbarei und Ähnliches wirklich verbitten. Denn diese Begriffe wenden wir gerade da an, wo zum Beispiel die DIASH irgendwelche Dinge zerschlägt oder Ähnliches. Da sagen wir, das ist Barbarei, und das ist es auch. Aber was wir hier machen, ist Kulturpolitik, und wir fördern Kultur hier im Land. Deshalb sollten Sie aufpassen, welche Begriffe Sie verwenden. Machen Sie keine Panik.
(Beifall von den GRÜNEN)
Die Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen unterliegt jetzt sozusagen dem Kulturfördergesetz als Struktur. Wir haben einen Kulturförderplan in Arbeit, der demnächst greifen wird. Damit haben wir eine ziemlich große strukturelle Neuerung, die die Kulturförderung unter verschiedene Gesichtspunkte stellt und auf Jahre hinweg auch kontinuierlich absichert. Kontinuität ist ein ganz wesentlicher Punkt in der Kulturförderung.
Ich bin froh, dass wir die Erinnerungskultur stärken, dass wir das Jüdische Museum Westfalen absichern, dass wir die Denkmalpflege mit über 500.000 € ein Stück stärken. Es sind etwa 40 bis 50 Projekte im Land, die damit weiter und wieder gefördert werden können. Es geht also nicht zurück, sondern es geht wieder ein Stück nach vorn. Das ist ein gutes Zeichen für die Kulturpolitik; das hätte man sich in all den Jahren immer und kontinuierlich gewünscht. Dann wären wir heute noch ein Stückchen weiter. Aber der Weg ist richtig und das Ziel auch.
Wir haben die Theaterförderung angehoben, wir haben Kultur für Kinder und Jugendliche angehoben. Der Kulturrucksack, von der Regierung mit 400.000 € angefüttert, wurde von uns noch einmal mit 800.000 € aufgefüttert. Das sind alles relativ kleine Summen, aber wer sich in der Kultur auskennt – die meisten von uns kennen sich aus, weil sie auf kommunaler Ebene oder anderswo damit zu tun haben –, der weiß: Diese kleinen Summen erzeugen große Wirkung. Mit ein paar Tausend Euro können sie in der Kultur oft sehr viel in Gang setzen. Der Kulturrucksack ist aus meiner Sicht eines der Paradebeispiele, an dem sich inzwischen weit über 200 Kommunen in Nordrhein-Westfalen beteiligen.
Wir haben eine sehr gute Aufstellung im Bereich des allgemeinen internationalen Kulturaustausches vorgenommen. Wir haben eine Verstärkung bei JeKits vorgenommen in Form einer VE-Erweiterung, was wichtig ist, um die Beschleunigung der Umstellungen zu organisieren. Und wir haben, was auch gut ist, das Pina-Bausch-Zentrum landesseitig abgesichert.
Also, mehr Denkmalpflege, mehr Erinnerungskultur, mehr Kultur für Kinder und Jugendliche sind Schwerpunkte unserer Politik. Kleine Summen, große Wirkungen! Ich hoffe, dass wir das auch in den nächsten Jahren fortsetzen können, und ich glaube, dass wir im Kulturbereich nicht von Barbarei sprechen sollten, sondern von Aufbau und von Weiterentwicklung. Darauf kommt es kulturpolitisch für mich und für die Menschen, die draußen Kunst und Kultur für uns organisieren, entscheidend an. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und Andreas Bialas [SPD])