Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich wollte eigentlich mit der Frage anfangen: Is et nich herrlich? Oder wie sagt Horst Lichter immer? Er sagt immer „Träumchen“. Das ist ein echtes „Träumchen“: Da legt die CDU einen Antrag vor, der einen Vorschlag beinhaltet, den wir zunächst einmal in der Diskussion haben. Der Vorschlag ist zum ersten Mal am runden Tisch – übrigens am 5. Februar, Herr Kollege Sternberg, und nicht am 5. Januar – gemacht worden. Er ist noch nicht fertig geprüft.
Dann hatten wir am 24. Februar ein Hearing des Ausschusses für Kultur und Medien hier im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Dort hatten wir sechs externe Gäste, drei Männer und drei Frauen. Ich habe den Vorschlag da noch einmal vorgetragen. Deshalb ist das eigentlich ein „Träumchen“, dass die Opposition solch einen Vorschlag einfach so aufschreibt.
Präsidentin Carina Gödecke: Herr Kollege Keymis, Entschuldigung, dass ich Sie unterbreche. Herr Kollege Dr. Dr. Sternberg würde Ihnen gern eine Zwischenfrage stellen.
Oliver Keymis (GRÜNE): Jetzt schon?
Präsidentin Carina Gödecke: Jetzt schon.
Oliver Keymis (GRÜNE): Gut, weil das ein Träumchen ist, oder?
Präsidentin Carina Gödecke: Ja. Okay?
Oliver Keymis (GRÜNE): Ja klar, bitte.
Präsidentin Carina Gödecke: Das Mikro ist freigeschaltet.
Prof. Dr. Thomas Sternberg (CDU): Sehr verehrter Kollege, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Meine Frage lautet: Ist Ihnen bekannt, dass der Finanzminister schon vor etwa zwei Jahren mit genau dieser Idee konfrontiert worden ist – und nicht nur einmal, sondern danach noch mehrmals – und diese Frage auch schon mit vielen weiteren Verantwortlichen in den letzten zwei Jahren diskutiert worden ist?
Oliver Keymis (GRÜNE): Nein, das ist mir nicht bekannt. Aber wenn es so sein sollte, wie Sie es jetzt behaupten, macht das die Sache nicht schlechter, sondern besser. Denn je mehr Leute eine gute Idee diskutieren, umso eher hat sie vielleicht eine Chance, in die Realität umgesetzt zu werden.
(Heiterkeit von Martin Börschel [SPD])
Wenn der Finanzminister sich frühzeitig kluge Gedanken macht, erfreut das jeden, insbesondere auch Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker im Land. Insofern kann ich Ihnen nur antworten: Nein, ich kannte diese Information nicht.
Meine Erinnerung ist die – die Zeit kann wieder laufen –, dass wir am 24. Februar in der Anhörung so verblieben sind – die Expertinnen und Experten haben uns dazu geraten –, Herr Kollege Sternberg, gemeinsam an diesem Vorschlag weiterzuarbeiten.
Dann gab es etwas ganz Interessantes, die Expertinnen und Experten haben uns nämlich in der Anhörung gesagt: Aber politisiert es nicht wieder! Macht aus dem Vorschlag nicht wieder ein parteipolitisches Gerangel, sondern geht hin und versucht, diese Sache gemeinsam zu diskutieren!
Wir haben uns darauf verständigt, das am runden Tisch zu tun. Ich will noch mal betonen, ich bin Ihnen, liebe Ute Schäfer, sehr dankbar, dass wir den runden Tisch schon seit Oktober als Vorschlag von Ihnen als Kulturministerin haben und seitdem in Vorbereitung auf diese Diskussion waren. Am 5. Februar haben wir das erste Mal getagt. Nach Ostern wird ein zweiter neuer Termin anberaumt. Wir werden wieder miteinander darüber beraten.
Ich denke, die entscheidenden Signale dazwischen sind, dass die Ministerpräsidentin klar gesagt hat, auch sie sieht eine politische Lösung. Andere wiederum sagen: Es geht nicht darum, sozusagen das gesamte Abendland zu retten, sondern darum, ein Kunstkonvolut im Blick zu behalten, das für Nordrhein-Westfalen eine bestimmte Bedeutung hat.
Sie haben mit Ihrer Entscheidung der Unterschutzstellung zunächst der elf Kunstwerke und möglicher weiterer 50 oder 60 bedeutsamer Werke die entsprechenden Schritte eingeleitet, wie es sich nach Recht und Gesetz gehört. Insofern ist all das völlig korrekt.
Herr Sternberg, wir wollen weiter über den Antrag diskutieren. Sie haben ihn zur Überweisung eingegeben. Dem stimmen wir selbstverständlich zu und werden diesen Vorschlag, der offenbar viele Mütter und Väter hat – umso besser, das kann der Sache nur nutzen –, weiter prüfen, um zu einer Lösung zu kommen, die sowohl haushalterisch darstellbar ist – der Vorschlag beinhaltet auch einen Gedanken, wie man das deckungstechnisch macht – als auch dem Land als Kunst- und Kulturland weiter dient.
Alle anderen Schreckensgemälde, die Sie malen, würde ich einfach wieder abhängen, weil es nicht um die grundsätzliche Frage geht, ob wir zu Kunst und Kultur eine vernünftige Einstellung haben – die haben wir alle miteinander und wollen sie schützen, bewahren und weiterentwickeln –, sondern um die Frage, ob wir im konkreten Fall der Abwicklung der WestLB AG über die Portigon AG hier eine sinnvolle politische Lösung einfahren können. Da, Frau Ministerin, setze ich sehr viel Hoffnung auf den gemeinsamen Expertinnen- und Expertentisch, den runden Tisch, und letztlich auf die Entscheidung der hoffentlich breiten Mehrheit hier im Hohen Haus. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)