Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Kulturhaushalt bleibt konstant. In der Fachsprache heißt das, er wird überrollt. Das ist in Zeiten von Schuldenbremse und Sparnotwendigkeiten ein gutes Signal – auch an die Kommunen. Denn, meine Damen und Herren, den Löwenanteil der Kulturförderung leisten die Kommunen mit über 2 Milliarden €. Deswegen ist es wichtig, dass wir die Kommunen unterstützen. Unsere Anstrengungen zur Entlastung der Kommunen sind auch für die Kultur eine wichtige Entlastung.
Das möchte ich hier noch einmal besonders hervorheben, weil sich der Kollege Sternberg vor der Beantwortung der Frage, die der Kollege Mostofizadeh gerade gestellt hat, etwas gedrückt hat. Sie leben nach dem Motto: Morgens Sparkommissar, abends die Spendierhosen an, und tagsüber „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)
So einfach geht es wirklich nicht, Herr Dr. Sternberg; das kann ich Ihnen nicht durchgehen lassen.
Wir haben besonders bei Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche wichtige Schritte unternommen, die in diesem Haushalt abgebildet werden: „JeKits – Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“. Wir haben JeKi, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, neu konzipiert und landesweit angelegt. Der Kernpunkte ist gemeinsames Musizieren. JeKits will Kindern die Erfahrung des Instrumentalspiels, des Tanzens oder des Singens als ästhetisches Handeln in der Gruppe ermöglichen. Wir wollen Teilhabe für die Kinder und Jugendlichen, deren Eltern vielleicht kein Opernabo haben. Wir wollen darüber hinaus einen Impuls für unsere kommunale Bildungslandschaft setzen, dass wir in der Kooperation mit Schule und mit den außerschulischen Partnern Kinder und Jugendliche nachhaltig bereichern, indem wir ihnen den Zugang zu Kunst und Kultur ermöglichen.
Da kommt immer der Anwurf – zumindest war das in den Ausschussberatungen so –, es seien zu wenige Mittel da. Dann möchte ich als Gegenbeispiel das wunderbare Programm, das die rot-grüne Regierung ebenfalls gestartet hat, nämlich den Kulturrucksack, nennen. Dabei geht es um die Heranführung von Kindern und Jugendlichen an Kunst und Kultur in inzwischen über 190 Kommunen mit einem bescheidenen Anteil im Kulturetat von 2,5 Millionen €. Daran kann man sehen, wie man auch mit wenigen Mitteln und den richtigen Konzepten viel bewegen kann.
Mehrere Tausend Kinder und Jugendliche sind durch diese Programme in Kontakt zu Kunst und Kultur sowie zur Auseinandersetzung mit ästhetischer Bildung gekommen. Das ist ein gutes Beispiel. Wir wollen JeKits auf das gesamte Land ausweiten. Ich glaube, dass das ein guter Akzent ist. Herr Prof. Dr. Sternberg, seien Sie ehrlich: Das haben Sie immer wieder gefordert. Sie haben uns immer vorgeworfen, dass die Bindung von JeKi an das Ruhrgebiet nicht mehr zeitgemäß sei. Das ändern wir, und das sollten Sie auch anerkennen.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)
Es gibt außerdem – darauf will ich ganz kurz eingehen – Änderungsanträge der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sie setzen Akzente in den Bereichen Inklusion, Integration, Interkultur und Digitales Archiv. Dabei gibt es eine leichte Anhebung des Etats. Das ist eine gute Nachricht für das Kulturland Nordrhein-Westfalen. – Herzlichen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)