Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lürbke, ich bin froh, dass Sie zumindest ein paar Punkte gefunden haben, bei denen es weniger zu einer Büttenrede und tatsächlich mehr zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung gekommen ist. Mehr Substanz hatte das aber leider auch nicht.
(Beifall von den GRÜNEN)
Man muss doch einmal Folgendes festhalten: Sie kreiden hier beispielsweise an, dass die Ministerin – zu Recht – darauf hingewiesen hat, dass sich das Sporttreiben und damit auch die Anforderungen an Sportstätten verändert haben. Das hat sich die Ministerin doch nicht ausgedacht. Vielmehr hat das zum Beispiel Herr Prof. Hübner selber im Sportausschuss vorgetragen.
(Beifall von Eva Voigt-Küppers [SPD] – Marc Lürbke [FDP]: Es ging um die Schlussfolgerung!)
Wir haben heute eine Sportinfrastruktur, bei der wir viele Tennisplätze haben. Nur spielt niemand mehr Tennis. Das kann man im Einzelfall bedauern. Es bedeutet aber, dass sich die Anforderungen an Sportstätten verändert haben. Wir haben auch weiterhin viele sogenannte klassische Kampfbahnen. Unglücklicherweise gibt es aber nicht mehr so viele Menschen, die sie überhaupt nutzen wollen. Gleichzeitig erfordert das heutige Sportnutzungsverhalten andere Anlagen und teilweise auch überhaupt keine Anlagen, weil Menschen zum Joggen gehen oder mit dem Fahrrad fahren oder Ähnliches tun.
Unter dem Strich läuft Ihre hier formulierte Kritik damit sehr ins Leere, weil sie einfach nicht faktenbasiert ist. Sie haben tatsächlich, wie Herr Bischoff vorhin schon gesagt hat, einen Punkt herausgegriffen und ihn einmal beliebig kritisiert.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)
Dass wir uns immer über einzelne kleine Punkte unterhalten, die vielleicht kritisiert werden könnten – oder eben auch nicht –, spricht doch dafür, dass wir hier eine sehr erfolgreiche Sportpolitik betreiben. Auch in der im Ausschuss geführten Diskussion zum Haushalt haben Sie kaum Punkte vorgetragen, die Sie ernsthaft kritisieren. Diese Punkte müssen Sie doch mit der Lupe suchen.
Das hat etwas damit zu tun, dass wir das gemacht haben, was Sie in Ihrer Regierungszeit auch versucht haben, aber nicht mit Geld hinterlegt haben: Wir haben die Planungssicherheit mit dem Landessportbund im Pakt für den Sport festgeschrieben und hergestellt.
(Beifall von den GRÜNEN)
Aufgrund dieser Planungssicherheit über den Pakt für den Sport ist es in Nordrhein-Westfalen möglich, den Sport weiterzuentwickeln, und zwar kontinuierlich und nachhaltig weiterzuentwickeln.
Das von Ihnen angesprochene Projekt KommSport ist ein Beleg dafür. Hier wird konkret an dem weitergearbeitet, was Sie auch immer gefordert haben. Sie haben stets die Forderung gestellt, motorische Tests durchzuführen. Wir haben immer gesagt: Vom Wiegen allein wird die Sau aber nicht fett. – Mit dem Projekt KommSport kommen unsere Forderungen zusammen. Sie bekommen Ihre motorischen Tests und wir die damit einhergehenden notwendigen weiteren Maßnahmen.
Mit der Fokussierung dieses Projekts auf Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf werden wir auch – das möchte ich deutlich betonen – ganz klar unserem eigenen Anspruch gerecht, Sportpolitik auch als Sozialpolitik durchzudeklinieren.
Zusammengenommen heißt das: Wenn man sich nicht nur einzelne Punkte herausgreift, die man vielleicht kritisieren könnte, wenn man die entsprechende Substanz hätte, muss man doch einmal konzedieren, dass wir den Sport insbesondere da weiterentwickeln, wo man unseres Erachtens verstärkt ansetzen muss, nämlich beispielsweise bei Kindern und Jugendlichen. Die Bewegungskindergärten haben sich sehr erfreulich entwickelt. Wir haben heute 646 – Tendenz steigend. Die Kooperation von Sport und Ganztag entwickelt sich hervorragend – zusammen mit den Mitgliedsorganisationen, den Bünden usw.
Was ich persönlich als frauenpolitische Sprecherin auch schön finde, ist, dass sich vor allem die Mitgliedzahlen der Mädchen in Sportvereinen positiv entwickelt haben.
Zusammengenommen heißt das: Es gibt ein ganzes Maßnahmenbündel im Zusammenhang von Sport und Schule, Sport und Jugendlichen. Wir wollen bei den Kleinsten anfangen, in den Kitas, in den Schulen usw. Wir wollen die Kinder durch ein ganzes Maßnahmenbündel in Bewegung bringen. – „1000 mal 1000“ ist eines Ihrer Lieblingsprojekte, Herr Müller. Hier sind die Koordinatorinnen und Koordinatoren, die Fachverbände und die Bünde angesprochen. Ich nenne auch das Projekt „3 + 2 + x“.
Damit ist Sport auch ein Teil von Gesundheitsprävention. Wir nehmen also einen weiteren richtigen und wichtigen Punkt in den Fokus, über den wir im Sportausschuss schon oft miteinander diskutiert haben. Zu all dem, zu der ganzen Bandbreite des Sports, den wir in Nordrhein-Westfalen haben, haben Sie in der Debatte leider kein Wort gesagt. Das finde ich schade. Das wird der Debatte über eine vernünftige Sportpolitik und Sportförderung im Land leider nicht gerecht.
(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der SPD)
Was die Infrastruktur und die verlässliche Finanzierungsgrundlage dafür angeht: Sie haben den „Goldenen Plan“ angesprochen. Es gibt doch eine verlässliche Grundlage für die Sportstättenförderung im Land. Man nennt sie Sportpauschale; es gibt sie über das GFG. Es ist doch in der Tat auch so, dass vor allem …
(Zuruf von Holger Müller [CDU])
– Nein, das ist nicht Volksverdummung, sondern so ist die Sportförderung in diesem Land aufgestellt. Sie wissen doch genau, dass die Kommunen zu 80 % Träger des organisierten Sports und der Sportförderung in diesem Land sind. Wenn Sie es vorhin angesprochen haben, sagen Sie aus meiner Sicht ja zu Recht …
(Holger Müller [CDU] meldet sich zu Wort.)
Ich warte einfach auf die Zwischenfrage. Ich lasse die schon mal präventiv zu.
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Ja, Frau Kollegin. Eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Müller.
(Zuruf von den GRÜNEN: Dann muss man aber die Zeit anhalten! – Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Zeitnehmer!)
Holger Müller (CDU): Ich habe die Sportpauschale immer für gut gehalten. Die ist von Ihnen eingeführt worden. Wir haben sie weitergeführt, und sie wird auch jetzt weitergeführt. Das ist okay. Nur, die Sportpauschale ist jedenfalls nicht ausreichend, um die Situation der Sportstätten in Nordrhein-Westfalen grundlegend zu ändern. Das werfe ich Ihnen nicht vor, aber sie hilft nicht. Sind Sie auch dieser Meinung, oder glauben Sie, dass Sie mit der Sportpauschale demnächst alle Probleme der Infrastruktur lösen können?
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank. – Frau Kollegin, bitte schön.
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Müller, für diese Zwischenfrage. Natürlich bin ich nicht der Meinung, dass man mit der Sportpauschale mal eben alle Probleme lösen kann. Da sind wir uns mit Sicherheit einig. Aber dass die Sportpauschale nichts bringt, wie Sie unterstellen, das ist doch Volksverdummung, die Sie an der Stelle produzieren.
Sie haben es vorhin angesprochen. Sie möchten gerne, dass Bund, Länder und Kommunen gemeinsam an dem Investitionsstau arbeiten. Dann frage ich Sie: Wer von uns ist denn in einer regierungstragenden Fraktion in Berlin?
(Holger Müller [CDU]: Die SPD zum Beispiel!)
Wo ist denn da die Forderung der CDU-Fraktion nach einer Neuauflage des „Goldenen Plans“ mit Bundesmitteln, damit wir vor Ort die kommunale Infrastruktur stärken können?
(Beifall von den GRÜNEN)
Sie haben vorhin die Sportministerkonferenz angesprochen. Sie haben kurz die Fanprojekte angerissen und sehen da nicht so recht einen roten Faden, auch was die Spitzensportförderung angeht. Ich will nur noch einen Satz zu den Fanprojekten und zu der sozialen und gesellschaftlichen Verantwortung sagen, die nicht nur der Sport in unseren vielen Vereinen hat, die ganz hervorragend mit Unterstützung von vielen Ehrenamtlichen getragen werden: Die soziale und gesellschaftliche Verantwortung muss sich auch auf den Rängen niederschlagen. Wir haben im Sportausschuss immer sehr vernünftig über die Frage der Fanprojekte und der Fankultur diskutiert. Daran sollten wir weiterhin festhalten. Ich will Sie damit nicht kritisieren, sondern nur positiv zum Abschluss hervorheben, dass ich daran gerne festhalten würde.
Vielleicht können Sie sich doch noch dazu durchringen, dem Haushalt, den Sie in der Ausschusssitzung eigentlich ganz gut fanden, zuzustimmen, anstatt Punkte zu kritisieren, die aus meiner Sicht mittelmäßig substanzlos sind.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)