Oliver Keymis zum Bereich Kultur

Landeshaushalt 2014 zweite Lesung

Oliver Keymis (GRÜNE) TC „Oliver Keymis (GRÜNE)“ f C l „5“ : Ich fange einmal mit einem Zitat an. Das war ja früher in Reden öfters der Fall. Ich habe ein Zitat mitgebracht, das mir persönlich natürlich besonders gut gefällt:
„Die Zukunft unserer Theater hängt entscheidend davon ab, dass die Menschen den Wert dieses großen Kulturschatzes erkennen. Damit das auch künftig gelingt, müssen wir früh ansetzen. In den Schulen muss Theater darum weiter eine sehr wichtige Rolle haben, in der Auseinandersetzung mit den Texten, durch Theater-Besuche – und am besten auch durch eigenes Spielen.
Theater bleibt auch in Zeiten von Kino, Fernsehen, Smartphone und Internet ein unglaublich spannendes Angebot. Mit der Chance und der Notwendigkeit, konzentriert hinzuschauen und hinzuhören, buchstäblich am Stück, ohne noch schnell unsere Mails und SMS zu checken. Es stimmt, dafür ist eine lange Aufmerksamkeit nötig, das kann anstrengend sein. Aber nur wer diese Aufmerksamkeit mitbringt, der wird mit dem ganzen Reichtum und der ganzen Tiefe belohnt, die Theaterkunst in Kombination mit guten Stücken bieten kann.“
Zitat Ende.
(Beifall von Holger Ellerbrock [FDP])
Das ist das Wort unserer Ministerpräsidentin vom 20. November 2013 anlässlich der Staatspreisverleihung an Dr. Roberto Ciulli. Ich finde, dass unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft damit ganz deutlich gemacht hat, dass in diesem Land nicht nur das Theater, sondern die Kultur insgesamt Bedeutung hat und weiterhin haben wird.
All die Unkenrufe der Opposition gehen an der Stelle fehl. An den zum Teil wirklich falschen Darstellungen, die Sie gerade geliefert haben – sowohl Sie, Frau Schmitz, als auch Sie, Herr Kollege Sternberg –, lässt sich das nachweisen:
Sie blenden Realitäten aus. Das macht die Sache politisch so schwierig. Wir haben in Nordrhein-Westfalen einen Schuldenberg von etwa 140 Milliarden €. Wir haben einen Etat von rund 62 Milliarden €. Wir haben im Land Kommunen, die rund 2 Milliarden € in die Kultur investieren. Seit wir wieder an der Regierung sein dürfen, macht Rot-Grün die Kommunen stark. Das stärkt auch die Kultur. Und wir haben einen Kulturetat, der – von der Summe her – immer noch der drittgrößte ist, den das Land Nordrhein-Westfalen überhaupt von jeher zur Verfügung hatte.
Von daher würde ich sagen: Jenseits aller kritischen Debatten und bei allem, was man zugestehen kann – auch in der Diskussion, in der es darum ging, einen Teil des Etats zurückzufahren; das haben wir von 2012 auf 2013 gemacht –, kann man hier klar feststellen, dass wir mit einem stabilen Etat in das Jahr 2014 gehen. Das finde ich sehr erfreulich.
Allen, die sich dafür interessieren, würde ich empfehlen, sich einmal den Kulturbericht des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2012 in Ruhe anzuschauen. Wenn Sie ihn nicht so wie ich in gedruckter Form in der Hand haben, können Sie ihn auch im Internet abrufen. Ab Seite 52 wird das Ganze in Zahlen dargestellt. Sie sehen dort, welche vielfältigen Kulturförderaufgaben das Land übernimmt. Machen Sie diese kleinen Summen nicht noch kleiner; denn sie helfen dort, wo sie ankommen, enorm.
Die Menschen in Nordrhein-Westfalen merken auch, dass Kultur in ihrer Vielfalt, ihrer Breite und ihrer Besonderheit überall im Land erfahrbar ist. Wir sind das Land mit der größten Theaterdichte auf der ganzen Welt. Wir sind nach wie vor auch das Land mit den meisten Angeboten in der freien Szene. Die bayerischen Kolleginnen und Kollegen beneiden uns um das alles – um die Ruhrtriennale genauso wie um die freie Theaterszene, die Kinder- und Jugendtheaterszene und überhaupt alle die vielen Initiativen, die in diesem Land reichhaltig vorhanden sind, und zwar sowohl im Münsterland als auch im Rhein-Ruhr-Raum und eben nicht nur im Ruhrgebiet, Kollege Sternberg. Mit dieser Sichtweise liegt man meines Erachtens völlig daneben.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)
Wir haben eine regionale Kulturpolitik. Einer ihrer Erfinder sitzt heute mit in diesem Saal, nämlich der Abteilungsleiter Landmann. Wir haben das schon seit vielen Jahren im Programm, während andere sich immer noch mit einem Kulturraumgesetz und anderen Dingen herumzuschlagen versuchen.
Ich schließe meine Rede mit einem Zitat aus dem GroKo-Vertrag – Große Koalition, Berlin, 27. November 2013. Zum Kulturthema stehen darin wichtige und gute Sätze. Wir versuchen, uns auch an diese Sätze zu halten, indem wir das sagen, was hier auch steht, was SPD, CDU und CSU gemeinsam vereinbart haben:
„Kunst- und Kulturförderung ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen, die diese in ihrer jeweils eigenen Zuständigkeit wahrnehmen.
Den Kulturhaushalt des Bundes wird die Koalition auf hohem Niveau weiterentwickeln.“
Das hört sich so an wie bei uns und klingt gut.
„Kultur ist keine Subvention, sondern eine Investition in unsere Zukunft.“
Einsparungen in Kulturhaushalten sind nicht geeignet, Haushalte zu sanieren. Das wissen alle Beteiligten. Deshalb werden wir uns in Zukunft auch gemeinsam an diese Hinweise halten. – Danke schön.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)