Liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser Woche hat Bauminister Groschek ein neues Kreditprogramm zur Finanzierung von Denkmalschutzmaßnahmen bei Baudenkmälern öffentlich vorgestellt.
Das Förderprogramm soll den bislang im Landeshaushalt 2013 noch vorhandenen Zuschuss von 6 Mio. Euro ablösen. Damit schlägt das Land einen neuen Weg in der Denkmalförderung ein: Konnten Eigentümer bislang einen Landeszuschuss zum denkmalbedingten Mehraufwand bei Sanierungsmaßnahmen beantragen, so wird ihnen künftig ein unter Marktzinsen liegendes Kreditprogramm für die gesamte Sanierungsmaßnahme von der NRW-Bank zur Verfügung gestellt. Künftig werden damit 20 Mio. Euro Darlehensförderung für selbst genutztes Eigentum sowie 40 Mio. Euro für gewerblich oder kulturell sowie religiös genutzte Baudenkmäler (60 Mio. Euro). Damit ergibt sich aus Sicht des Ministeriums aufgrund der sehr günstigen Kreditfinanzierung der gesamten Maßnahme über die gesamte Laufzeit eine höhere Förderung als über die Zuschussförderung des denkmalbezogenen Mehraufwandes, denn über den Zuschuss hinaus ist für die Maßnahmenrealisierung auch immer ein normalen Bankenkredit erforderlich. Die NRW.BANK geht davon aus, dass mit den Darlehensprogrammen die meisten Förderanliegen erreicht werden können. Die genauen Programmkonditionen sind hier abrufbar.
Eine Zuschussförderung bleibt bei der Bodendenkmalpflege in Höhe von 2,82 Mio. Euro und für herausragende Sakralbauwerke in Höhe von 1,3 Mio. Euro. Letztere Position ist um 500.000 Euro erhöht worden, umfasst aber jetzt mehr Bauwerke als den Kölner Dom, wie beispielsweise die Soester Wiesenkirche.
Der Denkmalschutz in NRW ist im bundesweiten Vergleich beispielgebend und auf hohem Niveau. Wir wollen, dass dieses Niveau auch künftig erhalten bleibt. Denn es gewährleistet, dass Kulturgüter in NRW geschützt werden und damit das baukulturelle Erbe in NRW ebenso wie die Bodendenkmalpflege den Schutz und die Unterstützung erfahren, die sie benötigen. Um dieser Aufgabe auch in Zeiten geringer werdender öffentlicher Finanzierungsmittel gerecht zu werden, begrüßen wir es grundsätzlich, dass Minister Groschek nun vorschlägt, neue, innovative Finanzierungswege für den Denkmalschutz zu prüfen und auf den Weg zu bringen.
Wenn sie den angekündigten Voraussetzungen folgen, dass sich nämlich die Finanzierung der Sanierung von Baudenkmälern durch eine Kombination von zinsgünstigen Krediten und Steuervorteilen für die BesitzerInnen besser darstellt, halten wir dies für einen klugen Weg. Er wäre in NRW mit Vorteilen für das Land und die BesitzerInnen von Denkmälern verbunden.
Wir werden vor diesem Hintergrund die Konditionen für ein solches Kreditfinanzierungsprogramm genau unter der Fragestellung prüfen, ob es für die unterschiedlichen Fallkonstellationen des Baudenkmalschutzes tragfähig ist und dies bei der Diskussion und Verabschiedung des Haushaltes 2014 entsprechend berücksichtigen.
Freundliche Grüße
Daniela Schneckenburger