Hans Christian Markert (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir, zu Beginn meiner Ausführungen den Begründer der wissenschaftlichen Bodenkunde zu zitieren, niemand anderen als den Bodenkundler und Juristen Friedrich Albert Fallou, der bereits 1862 in seinem Lehrbuch „Pedologie oder allgemeine und besondere Bodenkunde“ ausführte – Zitat –:
„Es gibt in der ganzen Natur keinen wichtigeren, keinen der Betrachtung würdigeren Gegenstand als den Boden! Es ist ja der Boden, welcher die Erde zu einem freundlichen Wohnsitz der Menschen macht, er allein ist es, welcher das zahllose Heer der Wesen erzeugt und ernährt, auf welchem die ganze belebte Schöpfung und unsere eigene Existenz letztlich beruhen.“
Diese Botschaft hat nichts an ihrer Aktualität eingebüßt. Sie besitzt eine eindringliche Aufforderung, der Verantwortung für Mutter Erde gerecht zu werden.
Unsere Böden – ich habe das bereits im Umweltausschuss ausgeführt – schreiben quasi ein kulturökologisches Geschichtsbuch. Der Zustand unserer Böden sagt etwas darüber aus, wie wir mit dieser wichtigen natürlichen Grundlage umgegangen sind. Das hat sich bis heute nicht geändert. Auch heute stehen wir vor großen Herausforderungen beim Bodenschutz. Denken Sie an die fortschreitende Erosion. Denken Sie an die immer noch hohe Zahl der Altlasten in unseren Böden. Denken Sie an den exorbitant hohen Flächenverbrauch. Aber sehen Sie auch die Rolle des Bodens im Bereich des Klimaschutzes, als CO2-Senke. Sehen Sie die Bedeutung des Bodenschutzes als Grundlage für gesunde Nahrungsmittel.
Insofern ist es gut, dass wir bei der AAVG-Novelle jetzt mit so großer Geschlossenheit agieren. Die Kolleginnen und Kollegen Piraten haben ihre Zustimmung sehr früh signalisiert. – Herzlichen Dank dafür.
Die FDP-Fraktion hat sich mit dem Entschließungsantrag, den wir heute gemeinsam einbringen, noch einmal ganz deutlich an unsere Seite gestellt. Sie hat einige eigene Akzente eingebracht, und das ist auch gut so. Wir wollen ja Geschlossenheit und alle mitnehmen. Das macht eine Koalition der Einladung aus.
Schade, lieber Josef Wirtz, dass es trotz des Bemühens der Koalitionsfraktionen nicht gelungen ist, auch die CDU zu einer Zustimmung zu bewegen. Wir haben noch den Entwurf eines Änderungsantrags vorgelegt, der zumindest das Quorum für die Einberufung der entsprechenden Gremien abgesenkt hätte. Jetzt aber aufzurüsten und zu sagen, das Quorum für die Einladung müsse auch mit einem Vetorecht in der gleichen Anzahl der Stimmen versehen werden, geht uns, mit Verlaub, zu weit. Wir geben aber die Hoffnung nicht auf. Vielleicht können Sie auf der Strecke oder sogar heute Abend noch ein Zeichen setzen und sich der großen Mehrheit des Hauses anschließen. Wenn nicht, dann offenbart das einmal mehr, dass es leider bei dem Bodenschutz in der CDU offensichtlich zwei Linien gibt – die eine, die den Bodenschutz sehr aktiv mit vorantreiben will, und die andere, die auf der Bremse steht. Ich erinnere daran, dass die CDU-geführte Bundesregierung seit Jahren auch die europäische Bodenschutzrahmenrichtlinie blockiert.
Abschließend noch einmal Friedrich Albert Fallou. Er sagte auch:
„Eine Nation, die ihren Boden zerstört, zerstört sich selbst.“
Diese Mahnung sollten wir ernst nehmen, auch über die AAVG-Novelle hinaus. Denn es bleibt dabei: Wir haben die Welt von unseren Kindern nur geborgt.
In diesem Sinne wünsche ich uns weiterhin große Geschlossenheit bei den Aufgaben des Bodenschutzes in den nächsten Jahren. Denn mit der AAVG-Novelle geht die Arbeit weiter, sie ist bei Weitem nicht beendet. – Herzlichen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)