Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Golland, ich erzähle Ihnen mal eine Geschichte:
(Michele Marsching [PIRATEN]: Storytime!)
Es gibt den sogenannten „Seefahrerblog“, der von Peter Gross aus Bochum betrieben wird.
(Zuruf von den PIRATEN: Das ist im Internet!)
Er sagt über sich in seinem Blog, er sei ein ehemaliger Marineangehöriger und der Marine nach wie vor verbunden. Er hat den Blog aufgemacht, um sich von den üblichen Marineblogs zu unterscheiden:
„Nicht das Militärische und Wehrtechnische soll im Vordergrund stehen, sondern die Menschen. Die an Bord der Schiffe sind, und ihre Angehörigen zuhause.“
In dem Blog gab es drei Wochen nach der Kiellegung der „Nordrhein-Westfalen“ einen Beitrag, in dem Unverständnis geäußert wurde, warum niemand aus Nordrhein-Westfalen anwesend war. Daraufhin erschien der von Ihnen erwähnte Artikel in der „Rheinischen Post“, in dem Sie fragen – ich zitiere noch einmal mit Genehmigung des Präsidenten –: „Missachtet die rot-grüne Landesregierung die Arbeit unserer Soldaten?“
Ungefähr zwei Wochen nach Veröffentlichung des Artikels in der „Rheinischen Post“ erscheint ein Eintrag von „Marinero“ in dem Blog, in dem es heißt – ich zitiere –:
„Liebe Seefahrer, nicht jeder kann alles wissen, deshalb möchte ich hier einige Eindrücke klarstellen. Es gibt seit über 5 Jahren einen Initiativkreis „Fregatte Nordrhein-Westfalen“, der als loser Zusammenschluss es sich zur Aufgabe gemacht hatte, dass eine F125 den Namen Nordrhein-Westfalen tragen soll. Dazu wurden BMVg, Marine und die Landesregierung kontaktiert und überzeugt und alle Bundes‑ und Landespolitiker eingebunden. Die Aufgabe wurde erfolgreich gelöst …“
Zwei Tage später heißt es:
„… der Initiativkreis hatte – wie der Name ausdrückt – zunächst nur die selbstgewählte Aufgabenstellung, dass eine F125 auf den Namen NRW getauft wird. Mehr gab es nicht zu tun. Dazu bestand in engem Kontakt mit der Staatskanzlei unter MP Rüttgers und vielen NRW-Politikern, damals u. a. der Bundesfinanzminister Steinbrück, Kontakt zum Inspekteur, damals Admiral Nolting, und dem BMVg. Das Ziel der Namensvergabe wurde erreicht. (…)
Der Initiativkreis ist auch „in der Marine“ bekannt, konkret aktuell im Marinekommando beim Inspekteur, beim 4. Fregattengeschwader usw. Warum diese Info nicht an die Lürssenwerft ging zwecks Einladung zum Brennbeginn, ist leider nicht mehr zu klären, wohl vielleicht erklärlich mit den gewaltigen Umwälzungen bei der Marine. Da ist einiges auch bei der Einladung an Frau Kraft schiefgelaufen. Deutlich, für die Einladung war die Werft zuständig!!“
Tja, zu der Frage, wann ein Freundeskreis sinnvoll ist, kann man nur sagen, wann allerspätestens, also zur Taufe. Die Frage ist aber deutlich schwieriger, als sie auf den ersten Blick erscheint. Wer ist der Partner und damit Ansprechpartner eines FK? Nach den letzten vorhandenen Informationen zu dem Mehrbesatzungskonzept gibt es drei Besatzungen, die sich ein Schiff teilen sollen. Gehört der FK – wie ich immer sage – zum Blech, also zu dem eigentlichen Schiff, oder zu allen drei Besatzungen/Kommandanten oder nur zu einer?“
So weit, so gut. Ich habe mich bemüht, ein bisschen im Internet gesurft und festgestellt, wer den Kommentar im „Seefahrerblog“ geschrieben hat. Das war Diplom-Ingenieur Winfried Nowara aus Kamen. Er hat alles angeleiert und dafür gesorgt, dass die Fregatte den Namen bekommt. Mit ihm habe ich dann telefoniert. Er hat gesagt: Klar machen wir einen Freundeskreis. Wir sind auf dem Weg, haben aber noch ein bisschen Zeit. Erst für 2014 ist der Stapellauf geplant, die Indienststellung für 2017.
Dann habe ich Peter Gross angerufen und ihn auf seinen Blog angesprochen: Es gibt doch jetzt einen Initiativkreis. Im „Seefahrerblog“ kann man sich in der Maske registrieren lassen, wenn man dem Freundeskreis beitreten möchte. Das ist komisch, denn eigentlich gibt es doch den Initiativkreis. Die wollen auch Freundeskreis werden. Sie rufen auf und kritisieren. Können Sie nicht mal zusammenkommen? – Er hat gesagt: Ja, gerne. Mittlerweile haben sich 35 Personen gemeldet. Ich will gar keine Konkurrenz sein. Ich habe das nur mitbekommen und den Initiativkreis im Internet nicht gefunden. Den gibt es zwar, aber er hat keine Webseite. – Also haben Sie ein Problem, habe ich gesagt.
Dann wollte ich etwas Gutes tun und die beiden zusammenführen. Das habe ich gemacht. Wir haben schön – Wunder der Technik – miteinander telefoniert, und man hat sich ausgetauscht. Herr Nowara und Herr Gross vom „Seefahrerblog“ waren sich einig, dass die Sache mit der Einladung schiefgelaufen ist. Das hing mit der Marineumstrukturierung, der Werft, der Kurzfristigkeit zusammen. Es war ein Kommunikationsproblem und hat überhaupt keine politische Bedeutung. Ich glaube, der Freundeskreis ist auf einem guten Weg.
Sie rufen in Ihrem Antrag auf, die Patenschaft mit Leben zu füllen. Das wird die Landesregierung ganz sicher tun. Die Patenschaft besteht schon. Der Landtag unterstützt Bestrebungen, einen Freundeskreis „Fregatte Nordrhein-Westfalen“ zu initiieren. Ich glaube, ich habe dargestellt, dass wir unseren Beitrag geleistet haben. Insofern alles Gute. Im Ausschuss werden wir sehen, was es noch alles zu bereden gibt. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)