Oliver Keymis (GRÜNE): Mein Gott, sind Sie groß, Herr Kollege. Dafür bin ich breit. So ist das Leben.
(Oliver Keymis [GRÜNE] fährt das Redepult herunter.)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich mache es ganz kurz. Wir haben den Gesetzentwurf jetzt gemeinsam überarbeitet und eingebracht. Deshalb werden wir ihm heute auch mit einer breiten Mehrheit zustimmen. Ich möchte mich bei allen sehr herzlich für die kooperative Zusammenarbeit und das Miteinander an diesem Punkt bedanken.
Das Pflichtexemplargesetz ist sehr wichtig. Es ist etwas, was für die Zukunft eine ganze Menge regelt. Es ist aber auch etwas, was wir immer wieder im Blick haben müssen, und zwar mit Blick auf die technischen Entwicklungen, die uns natürlich immer neu herausfordern. Wir müssen uns auch darüber im Klaren sein, dass es in der Zukunft im Rahmen der weiteren Entwicklung immer mit weiteren Kosten verbunden sein wird. Da müssen wir realistisch und ehrlich sein. Das Ganze wird auch mehr Anforderungen für uns auf politischer Ebene bedeuten. Dem werden wir uns dann erneut stellen.
Jetzt haben wir aber einen guten Entwurf. Das sage ich auch mit Dank an die Verwaltung, die ihn vorbereitet hat. Ursprünglich war uns ja ein Regierungsentwurf vorgelegt worden. Das, was wir gemeinsam tun konnten, haben wir entsprechend verbessert. Dafür bedanke ich mich bei allen und hoffe, dass wir diesen weisen Beschluss gleich auch in der Breite fassen werden, in der wir uns das vorgenommen haben. – Danke schön.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)