Liebe Freundinnen und Freunde,
„Ende der Konfrontation mit der Industrie“ – so kommentierte der General-Anzeiger am 11. Dezember die von unserer Landtagsfraktion beantragte Enquete-Kommission zur „Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren“. Am 12.12.2012 hat der Landtag NRW die Einrichtung dieser Enquete-Kommission, die ich angestoßen habe, einstimmig beschlossen. (Beschlusstext im Anhang). Die Kommission ist auf zwei Jahre angelegt und wird in dieser Zeit nachhaltige Perspektiven für die Chemieindustrie in Nordrhein-Westfalen erarbeiten.
Damit verfolgen wir Grüne den Umbau der Industriegesellschaft glaubwürdig und ganzheitlich. Wir bauen unser eigenständiges und zukunftsfestes industriepolitisches Profil aus und konkretisieren es.
Damit steht uns nicht nur ein spannendes wie arbeitsreiches Jahr bevor, es geht für uns auch ein solches erfolgreich zu Ende. So wurde auf der BDK in Hannover ebenso unser Antrag zur Raumlufthygiene einstimmig beschlossen (ebenfalls im Anhang).
Im neuen Jahr werden wir beide Themen weiter bearbeiten, ein weiterführendes Fachgespräch zu Raumlufthygiene durchführen und in der Enquete-Kommission ab April 2013 – zusammen mit meiner Kollegin Birgit Beisheim und den vielen fachlich interessierten und engagierten Grünen vor Ort – die Zukunft Grüner Industriepolitik am Bespiel dieser Schlüsselindustrie konkret durchdeklinieren.
Darüber hinaus werden wir in der Verbraucherpolitik im nächsten Jahr die sogenannten „IGeL-Leistungen“, d. h. die „individuellen Gesundheitsleistungen“, eingehender thematisieren, wie im letzten Verbraucherpolitischen Ratschlag bereits angekündigt.
In der Anti-Atom-Politik liegt unser Fokus weiterhin auf der Beendigung der Urananreicherung in Gronau. Deshalb muss es uns 2013 gelingen, diese Bundesregierung rückstandslos „endzulagern“, damit wir über die von uns seit langem geforderte und von der Partei beschlossene Novelle des Atomgesetzes Gronau dichtmachen können.
Ich wünsche Euch allen frohe Weihnachten, einen guten Rutsch und ein gesundes und friedliches neuen Jahr!
Mit sonnigen Grüßen
Hans Christian Markert, MdL