Lückenschluss Radwegeverbindung entlang der Häger Straße (L 733) in Löhne

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Der nicht als Fuß- und Radweg ausgebaute Abschnitt der L773 (Häger Straße) zwischen den Löhner Ortsteilen Bischofshagen und Wittel beträgt etwa 950 Meter. Die Stadt Löhne möchte hier einen Lückenschluss, denn die L773 ist Teil des städtischen Radverkehrsnetzes und des Radverkehrsnetzes des Kreises Herford. Der Verkehr auf der L733 hat in den letzten Jahren durch mehrere Neubauvorhaben, u.a. eines Logistikzentrums, stark zugenommen, eine entsprechend sichere Radwegeverbindungen ist deshalb dringend notwendig. Gespräche der Stadt mit Straßen.nrw haben ergeben, dass dieser Lückenschluss im Radwegenetz im Land keine Priorität genieße und deshalb eine Planung und Fertigstellung nicht absehbar sei.
In diesem Zusammenhang bitte ich die Landesregierung um die Beantwortung folgender Fragen:
1.         Innerhalb welchen Zeitraums kann mit einer Fertigstellung des Radwegs entlang der L733 zwischen Bischofshagen und Wittel gerechnet werden?
2.         Nach welchen Kriterien werden Radwege entlang Landesstraßen neu geplant und gebaut?
3.         Beabsichtigt die Landesregierung, eine Prioritätenliste mit verbindlichen zeitlichen Planungs- und Fertigstellungszielen für die fehlenden Radwege entlang von Landesstraßen zu erstellen?
4.         Wie bewertet die Landesregierung die Aussage von Straßen.nrw, dass dieser Lückenschluss in Löhne keine Priorität genieße vor dem Hintergrund, dass gerade im Straßenbau Engpassbeseitigungen bzw. Lückenschlüsse in der Regel mit der höchsten Priorität (VB-E) eingestuft werden?
5.         Wie stellt die Landesregierung sicher, dass die vom Landtag angenommene Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ mit dem Ziel, bis 2025 einen Radverkehrsanteil von 25 Prozent im Modal Split zu erreichen, auch in das operative Geschäft und die Priorisierung von Maßnahmen bei Straßen.nrw Eingang findet?