Während der Corona-Krise kam es in Nordrhein-Westfalen, in anderen Bundesländern, aber auch weltweit immer wieder zu hohen Infektionszahlen in fleischverarbeitenden Betrieben. „Die Arbeitsbedingungen in den Schlachthöfen scheinen mit den aktuell notwendigen Hygienemaßnahmen nicht gut vereinbar zu sein“, meint die Virologin Isabelle Eckerle, Leiterin der Forschungsgruppe „Emerging Viruses“ an der Universität Genf (Quarks, https://www.quarks.de/gesundheit/ernaehrung/corona-und-fleisch-welche-rolle-spielen- schlachthoefe/). Verschiedene Faktoren scheinen die Verbreitung zu fördern: So kann das Virus sich bei der harten, körperlichen Arbeit, bei der schwer geatmet wird, im Raum weit verteilen und es wird zudem tief eingeatmet. Die kühlen Temperaturen sind ideal für das Virus, das möglicherweise durch die Kühlanlagen zusätzlich im Raum verteilt wird. Aber auch das System der Werkverträge, bei dem die Beschäftigten bei Subunternehmen angestellt sind, von diesen in engen Mehrbettzimmern untergebracht sind und mit Kleinbussen zur Arbeit gefahren werden, trägt vermutlich zur raschen Ausbreitung bei.
Die folgenden Fragen an die Landesregierung beziehen sich auf fleischverarbeitende Betriebe mit mehr als 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Welche konkreten Vor-Ort-Kontrollen und Begehungen der Betriebe haben der Arbeitsschutz der Bezirksregierungen und die Veterinärbehörden der Kreise in den fleischverarbeitenden Betrieben seit Beginn der allgemeinen Verfügungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie (16. März 2020) durchgeführt? (Bitte nach Datum und Betrieb aufschlüsseln.)
2. Welche Sachverhalte und Ergebnisse sind den jeweils zuständigen Ministerien über die Ergebnisse der Vor-Ort-Kontrollen und Begehungen berichtet worden? (Bitte nach Datum der Begehung und Betrieb aufschlüsseln.)
3. Welche arbeitsschutztechnischen, hygienischen, veterinärmedizinischen und tierschutzrechtlichen Mängel wurden bei diesen Begehungen festgestellt? (Bitte nach Datum der Begehung, Betrieb und Art des Mangels aufschlüsseln.)
4. Welche Verfügungen haben die Landesregierung bzw. die zuständigen Behörden erlassen, um die festgestellten Mängel schnellstmöglich abzustellen? (Bitte nach Betrieb, Art des Mangels, Datum der Meldung des Mangels, Art der Verfügung und Datum der Verfügung aufschlüsseln.)