I. Ausgangslage
Viele Strecken im Schienenpersonennahverkehr in NRW sind nicht oder nur teilweise elektrifiziert. Dies hat zur Folge, dass sinnvolle Streckenverbindungen nicht durchgehend bedient werden können, sondern Linien unterbrochen und die Fahrgäste zum Umsteigen gezwungen sind. Ein solches Beispiel ist die Strecke von Solingen nach Wuppertal-Oberbarmen. Die S-Bahnlinie 1 fährt von Dortmund über Düsseldorf nach Solingen mit elektrischen Triebwagen. Von Solingen über Remscheid nach Wuppertal fährt die S7 dann mit einem Dieselzug. Grund dafür ist unter anderem, dass es keine Möglichkeit gibt, diese Strecke, die über die historische Müngstener Brücke führt, vollständig zu elektrifizieren.
Angesichts der notwendigen Verkehrswende müssen alle Möglichkeiten genutzt werden, um schnell eine Kapazitäts- und Angebotsausweitung im Schienenpersonennahverkehr zu erreichen. Da bereits schon heute zahlreiche Pendlerinnen und Pendler aus Solingen und Remscheid vor allem nach Düsseldorf zur Arbeit fahren, wäre eine eigenständige und durchgängige S-Bahn-Linie sehr sinnvoll. Aufgrund des angespannten Wohnungsmarkts in Düsseldorf und der geplanten Ansiedlung von neuem Wohnraum auch im Bergischen Land entlang von Bahnstrecken wäre eine Ausweitung des Angebots für die Attraktivierung des bergischen Städtedreiecks Wuppertal, Remscheid und Solingen sehr zu begrüßen.
Mit der Initiative soll erreicht werden, einen Teil der Strecke zwischen Solingen und Wuppertal-Oberbarmen zu elektrifizieren und so die Bedienung mit batterieelektrischem Antrieb zu ermöglichen.
Im gemeinsamen Änderungsantrag von CDU, FDP und GRÜNEN vom 12. März 2019 (DS 17/5370) wurde beschlossen, dass die Landesregierung aufgefordert wird, „mit den Aufgabenträgern in den Dialog zu treten, um ein geeignetes Pilotprojekt mit technologieoffenen Antrieben zu begleiten und die Planungssicherheit vor Ort zu erhöhen.“
Für ein solches Pilotprojekt wäre die Strecke Solingen – Remscheid – Wuppertal-Oberbarmen sehr gut geeignet und würde zu einer deutlichen Verbesserung des Pendlerverkehrs ohne Umsteigebeziehung zwischen dem Bergischen Land und Düsseldorf beitragen. Ein zusätzlicher Mehrwert könnte sich durch eine Anbindung des Düsseldorfer Flughafens ergeben.
Darüber hinaus läge eine große Chance darin, die Stadt Solingen mit dem ehrgeizigen „BOB“-Projekt (Batteriebetriebene Oberleitungsbus) zu einem Kompetenzzentrum für den teilelektrifizierten öffentlichen Nahverkehr zu machen.
II. Der Landtag stellt fest
· Ein Pilotprojekt mit einer teil-elektrifizierten Bahnstrecke und entsprechender batterieelektrischer Antriebstechnik in NRW ist sinnvoll und sollte schnellstmöglich realisiert werden.
· Eine Teil-Elektrifizierung der Strecke von Solingen über Remscheid nach Wuppertal-Oberbarmen wäre als Pilotprojekt geeignet und würde mit einer neuen S-Bahn-Linie einen erheblichen Mehrwert für die Region Bergisches Land darstellen.
· Das Ziel, in NRW ein weitgehend elektrisch befahrbares Schienennetz zu haben, würde man mit einem in der Praxis erfolgreichen Pilotprojekt deutlich näher kommen.
III. Der Landtag beschließt:
· Die Landesregierung soll umgehend ein Gutachten in Auftrag geben, wie eine Teil-Elektrifizierung der Strecke Solingen – Remscheid – Wuppertal-Oberbarmen umgesetzt werden könnte.
· Bei einem positiven Gutachtenergebnis sollen umgehend die für eine Teil-Elektrifizierung notwendigen Maßnahmen eingeleitet, mit dem Verkehrsverbund VRR und der DB Netz abgestimmt und entsprechend als Modellprojekt von Bund und Land finanziert werden.
· Die Landesregierung soll mit dem Verkehrsverbund VRR Verhandlungen aufnehmen mit dem Ziel, eine neue S-Bahnlinie von Düsseldorf-Flughafen über Solingen und Remscheid bis nach Wuppertal mit batterieelektrischem Antrieb einzurichten.