Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch wir lehnen natürlich diesen Antrag ab. Die Kolleginnen und Kollegen haben das meiste dazu gesagt.
Herr Tritschler hat eben schon mit seinen ersten Worten deutlich gemacht, dass mal wieder der Rundfunkbeitrag erhöht werde. – „Mal wieder“ – nach 12 Jahren um ganze 86 Cent. Ein Großteil der Bevölkerung fragt, was er dafür bekommt. Die Menschen erhalten den Zugang zu großen, wichtigen Qualitätsmedien, wichtige informative Fernseh- und Radiosendungen.
Dass Sie das natürlich nicht so sehen, verwundert nicht, weil die Art Ihrer Arbeit und die von Ihnen verbreiteten Lügen da kritisch aufgearbeitet werden. Das kann man bei den Medien, die Sie entsprechend unterstützen, wie „PI-News“ oder „Compact“, nicht erwarten. Dass Sie entsprechend dagegen vorgehen, wundert uns nicht.
Ich habe versucht, mir die von Ihnen angeführten drei Links anzusehen. Zwei von denen sind gar nicht mehr abrufbar. Warum auch immer sind diese Artikel, die offensichtlich Grundlage Ihres Antrags sind, aus dem Netz herausgenommen wurden. Sie versuchen ja, uns mit den entsprechenden Anhängen zu Ihrem Antrag zu suggerieren, Sie legten uns einen wissenschaftlich fundierten Text vor, den Sie mit „FOCUS“ und „The Wall Street Journal“ begründen. Diese entsprechenden Artikel sind mittlerweile aus dem Netz genommen worden, weil sich offensichtlich der Gegenstand, über den dort berichtet wurde, erledigt hat.
Zusammengefasst ist dies ein völlig unnötiger Antrag, der auf Ihrem Weltbild beruht, der Ihre Sicht auf Medien und Gesellschaft widerspiegelt und von den vier anderen Fraktionen dieses Hauses nicht geteilt wird. Wir Grüne lehnen auf jeden Fall diesen Antrag ab. – Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
(Beifall von den GRÜNEN und Sarah Philipp [SPD])