Oliver Keymis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde es relativ kurz machen: Wir fanden den Antrag, der eingebracht wurde, gut und richtig. Der Antrag der SPD ist eine ausgesprochen gute Entschließung dazu.
(Stefan Kämmerling [SPD]: Der ist viel besser!)
Insofern werden wir beiden Anträgen zustimmen. Damit machen wir deutlich, dass uns als grüner Fraktion diese Anliegen absolut entsprechen.
Es ist völlig richtig, wenn wir große Rettungsschirme haben. Wir sprachen gestern schon in einem anderen Zusammenhang darüber; da habe ich das einen „Biergartenschirm“ genannt. Wir brauchen jetzt „Biergartenschirme“ statt Knirpse. Das trifft auf die Art von Veranstaltungen, die hier in Rede stehen, ganz besonders zu, weil insbesondere die großen Brauchtums und Heimatvereine gerade die Sommerzeit nutzen, um ihre Feste zu veranstalten.
Bis zum 31. August ist nun klar entschieden, dass es solche Feste nicht geben wird. Das gilt bis hin zu dem berühmtesten Fest aus meinem Bereich, dem Neusser Schützenfest, dem größten überhaupt, das nicht stattfinden wird. Damit ist auch klar, dass die Absagen im Zusammenhang mit der Gesundheitskrise stehen, auf die die Politik zu reagieren hat.
Insofern brauche ich nicht viele Worte zu machen. Das Wichtige ist gesagt worden. Wir unterstützen beide Anträge.
Ich hoffe, die Regierung ist schnell in der Lage, ein entsprechendes Programm bereitzustellen, auch mit den nötigen Mitteln. Man wird dabei nicht jeden Verein berücksichtigen können. Es gibt Fördervereine, die können ihre Arbeit im Moment im Stillen tun. Die machen gerade nicht den großen Verlust, weil sie im Sommer keine großen Feste veranstalten. Aber bei all denen in unserem großen Land, die jetzt stark betroffen sind, muss man sehen, inwieweit man das berücksichtigen kann.
Ich kann mir die Summe, ehrlich gesagt, noch nicht vorstellen. Sorry! Es hat bisher niemand eine Zahl genannt. Vielleicht, Frau Ministerin, haben Sie schon eine im Hinterkopf. Aber man wird sich darüber Gedanken machen müssen.
Bei den vielen Milliarden, Billionen usw. muss man gerade an die Menschen denken – ich finde es wichtig, das zu betonen –, die sich in ihrer Freizeit, also nebenher, ehrenamtlich engagieren, und das oft neben dem Engagement für den Vereinszweck. Oft organisiert man ja noch nebenher Sachen, bei denen man für die Leute da ist. Gerade in der Krisensituation erleben wir vor Ort immer wieder, dass die Vereinsmitglieder auch die Engagierten in anderen Zusammenhängen sind. Das doppelt sich sehr oft. Insofern kommt eine große und klare Zustimmung zu solchen Fördermaßnahmen.
Ich würde es auch nicht gegen Sport-, Kultur- oder sonstige Akteure ausspielen. Das ist natürlich ein Unterschied. Darüber sprechen wir gleich noch. Kulturleute üben einen Beruf aus. Dem können sie im Moment nicht nachgehen. Das ist etwas anderes, als wenn ein Verein ein Fest nicht veranstalten kann. Ich will das nicht in einem Zusammenhang sehen. Das sind verschiedene Dinge.
Trotzdem wollen wir sie natürlich gemeinsam politisch bedenken. Das passiert mit den beiden Anträgen. Danke an die Fraktionen, die sie gestellt haben. Wir stimmen zu. So haben wir es vereinbart. – Danke schön.
(Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN)