Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will den Kulturförderplan 2019–2023 ausdrücklich loben, weil es ein Instrument ist, das unter rot-grüner Regierung schon erfunden und mit dem Kulturfördergesetz eingeführt wurde, ebenso wie der Kulturbericht und, und, und. Es zeigt sich, dass diese Art, sich über einen bestimmten Zeitraum selber etwas vorzunehmen, erst einmal ein sehr vernünftiger Gedanke ist.
Richtig ist aber auch, was Lorenz Deutsch gerade gesagt hat, dass man dafür natürlich auch Geld braucht. Man muss das, was man sich vornimmt, dann auch umsetzen können. Da lernen wir ja im Kultur- und Medienausschuss von Zeit zu Zeit immer wieder, auch mit diesem Haushalt, dass wir durch die Stärkungsmittel, die jedes Jahr bei der Kultur auffließen, im Prinzip eine Situation haben, die wir bisher im Land so noch nicht hatten, nämlich dass wir mit einer Mittelsteigerung planbar Kulturkonzepte umsetzen können und Fördermechanismen in Gang setzen und weiterbringen können, was wir in früheren Zeit immer etwas stockender organisieren mussten oder konnten. Das hat sich aus meiner Sicht für die Kultur im Land erheblich verbessert. Das dankt die Szene auch durch sehr viele Rückmeldungen, die deutlich zeigen, dass man sich mit dem, was jetzt getan wird, auseinandersetzt.
Wichtig ist in dem Zusammenhang, dass wir, auf den Kulturförderplan bezogen, dieses partizipative Element, das wir von vornherein in die Konzeption eingebaut haben, beibehalten und dass man mit der Szene, die von diesen Förderplänen, von diesen Überlegungen betroffen ist, immer im Gespräch ist, natürlich vorbehaltlich der Jährlichkeit des Haushaltes. Das ist klar; wir müssen hier jedes Jahr beschließen, was wir gemeinsam für dieses Land wollen, was den Haushalt betrifft.
Aber ich finde es wichtig, dass wir da im Gespräch bleiben mit der Szenerie. Das war auch ein Kritikpunkt im Rahmen der Diskussion jetzt zum Kulturförderplan 2019–2023, dass man das Gefühl hat: Jetzt wird das so schnell gemacht. Kollege Bialas hat gesagt: Wir haben nicht genügend darüber diskutiert. In gewisser Weise stimmt das. Andererseits sagt die Szene auch wieder: Es wäre schön, wenn ihr es bald beschließt, damit wir Planungssicherheit bekommen.
Insofern müssen wir uns gerade angesichts dieser Widersprüche miteinander unterhalten und auch mit den Akteurinnen und Akteuren intensiv im Gespräch bleiben – und das auch begleitend zum Kulturförderplan. Das wäre mein Anliegen, das ich hier gerne mit auf den Weg geben möchte. Es ist wichtig, dass man das, was man gemeinsam aufgeschrieben hat, sich vorzunehmen, um die Szenerie zu entwickeln und zu gestalten und ihr die Möglichkeiten an die Hand zu geben, den Rahmen zu bilden, immer auch im Gespräch mit der jeweiligen Szene der Akteurinnen und Akteuren tut. Das ist ein Punkt, den wir auch im Ausschuss schon so gemeinsam besprochen und aufgenommen haben. Eigentlich haben auch alle versprochen, dass wir das machen wollen. Herr Deutsch hat es eben auch noch mal betont. Vielen Dank dafür.
In dem Sinne freuen wir uns über ein Kulturförderplan, der dann jetzt durch den Beschluss von heute in Gang gesetzt wird. Wir Grüne werden wie im Ausschuss diesem Plan zustimmen, weil wir der festen Überzeugung sind, dass es gut ist, wenn die Künstlerinnen und Künstler, die Kulturschaffenden in unserem Land auch über eine gewisse Zeit von Jahren eine Sicherheit dahin gehend haben, dass sie sagen können: Anhand dieses Plans wissen wir, dass wir gemeint sind und dass wir uns bis 2023 auf das, was wir uns kulturell und in der Kunst vorgenommen haben, hier im Land auch einstellen können.
Danke für die gemeinsame Arbeit im Ausschuss an dem Projekt, auch für die Beratungen und die zusätzliche Sitzung, die wir noch hatten, an einem Freitagmorgen, früh, aber intensiv. Ich freue mich auf weitere gute Beratungen in Sachen Kultur. Ich hoffe, dass wir an der Stelle weiterhin so kooperativ sind, wie wir das in diesem Ausschuss, jedenfalls was das Thema betrifft, bisher miteinander sein können und auch meistens sind. – Danke schön.
(Beifall von den GRÜNEN und Bernd Petelkau [CDU])