Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es wird Sie vielleicht überraschen, aber während des Redebeitrags des Kollegen Lehne war ich lange Zeit geneigt, ans Podium zu treten und zu sagen: Ich stimme allen Ausführungen zu. – Bis zu der Stelle, an der er auf den rot-grünen Sanierungsstau zu sprechen kam.
(Josef Hovenjürgen [CDU]: Das war authentisch!)
Bei der Binnenschifffahrt ist das nun wirklich kein Thema von Nordrhein-Westfalen, sondern hier liegt die Verantwortung eindeutig beim Bund. Er meinte offensichtlich die seit langer Zeit bestehende CSU-Verantwortung für das Bundesverkehrsministerium.
(Zuruf von Josef Hovenjürgen [CDU])
Ich kann mich gar nicht erinnern, seit wann die CSU das verantwortet.
Ein großer Teil des Problems liegt auf Bundesebene. Dass die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes in den letzten Jahren und Jahrzehnten kaputtsaniert worden ist, ist sicherlich ein Hauptgrund dafür, dass wir bei solchen Projekten nicht vorankommen.
Zum Antragsteller: Sie bezeichnen nicht näher, um welche Rhein-Vertiefung es sich handelt. Es gibt verschiedene Abschnitte, die im Bundesverkehrswegeplan angemeldet sind.
Präzise wäre es, genau die Abschnitte zu benennen. Präzise wäre es auch, wenn es Ihnen wirklich um die Sache geht, dass Sie im Ausschuss entsprechende Berichtsanfragen stellen. Der Minister wird sicherlich über den Sachstand exakt berichten.
Ich will nicht verhehlen, dass es auch Problemlagen gibt, die in Ihrem Antrag nicht aufgeführt werden. Wenn man immer weiter in die Sohle geht, dann läuft man Gefahr, …
(Nic Peter Vogel [AfD]: Fünf Minuten sind knapp!)
– Ja, das muss man aber mit benennen, wenn es um die Gesamtdarstellung geht. – …dass das Wasser irgendwann im Kies verschwindet. Auch das gehört mit zur Problemlage.
Insgesamt ist natürlich klar: Binnenschifffahrt ist ein wesentliches Element einer nachhaltigen, umweltfreundlichen Mobilität. Deshalb gilt hier unsere Unterstützung auch der Durchsetzung der Maßnahmen.
Alles Weitere im Ausschuss. – Vielen Dank. (Beifall von den GRÜNEN)