In fast jeder Großstadt in NRW kann man mittlerweile per Smartphone Fahrräder unterschiedlicher Anbieter ausleihen. Neben den schon seit langem auf dem Markt aktiven Firmen wie Nextbike und dem von der Deutschen Bahn betriebenen Call a Bike gibt es eine ganze Reihe neue Fahrradverleihsysteme von meist internationalen Anbietern. Schon vor dem Aufkommen der neuen Fahrradverleihsysteme gab es viel zu wenig Abstellmöglichkeiten für Räder im öffentlichen Straßenland. Aufgrund der Zunahme an parkenden Fahrrädern durch die Verleihsysteme kommt es immer wieder zu Konflikten, vor allem mit dem Fußverkehr. Da die Leihräder in der Regeln nicht an festen Stationen stehen, sondern irgendwo auf Bürgersteigen abgestellt werden, wird der Platz für Fußgängerinnen und Fußgänger immer knapper. Dies hat jetzt manche Städte dazu bewogen, die Anbieter zu zwingen, ihre Räder nur noch an bestimmten ausgewählten Punkten in der Stadt abzustellen. Kundinnen und Kunden, die die geliehenen Räder an der falschen Stelle parken, werden mit hohen Gebühren belegt.
Die Stiftung Warentest hat die in Deutschland in vielen Städten angebotenen Verleihsysteme von sechs großen Anbietern getestet. Dabei zieht sie den Schluss, dass nur die Fahrräder von Nextbike und Call a Bike einen akzeptablen Sicherheitsstandard erfüllen, die Räder der anderen getesteten Anbieter fielen vor allem durch mangelhafte Bremsen durch. Außerdem verstoßen manche Firmen gegen Datenschutzbestimmungen. So sendet beispielsweise die App von Mobike unter anderem die Handynummer ihrer Kundinnen und Kunden unverschlüsselt weiter, insgesamt werden zu viele Daten erhoben, die nicht in unmittelbaren Zusammenhang mit dem Verleihvorgang stehen.
Grundsätzlich ist es sehr zu begrüßen, dass mittlerweile fast überall Leihfahrräder zur Verfügung stehen, die kostengünstig und bequem ausgeliehen werden können. Damit werden Mobilitätsketten insbesondere an ÖPNV-Haltepunkten besser verknüpft und der Radverkehr insgesamt gestärkt. Doch zeigt sich durch die bisher gemachten Erfahrungen in den Städten, dass die neuen Systeme auch Probleme mit sich bringen.
In diesem Zusammenhang frage ich die Landesregierung
1. Wie bewertet die Landesregierung die bislang gemachten Erfahrungen mit appbasierten Fahrradverleihsystemen in NRW?
2. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um Sicherheitsstandards bei den Leihfahrrädern aller Anbieter zu gewährleisten?
3. Welche Ideen hat die Landesregierung, um den Konflikt zwischen stationsbasierten und damit unflexiblen Verleihsystemen und den kundenfreundlicheren flexiblen Abstellmöglichkeiten aufzulösen?
4. Wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Schaffung von mehr Parkraum für Leihfahrräder?
5. Welche Maßnahmen unternimmt die Landesregierung, um Datenschutzverstöße der Leihfahrradanbieter zu unterbinden?