Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst einmal CDU- und FDP-Fraktion fragen, wer bei Ihnen eigentlich der Lyrik-Beauftragte ist. Er hat bei dem Antrag wirklich einen guten Job abgeliefert, das muss man sagen.
Anders als die SPD werden wir uns zu Ihrem Antrag enthalten.
In unserem Entschließungsantrag haben wir Ihre Vorschläge aufgenommen und konkretisiert. Ich frage Sie: Wie kann man einfach von einer Wertschätzung für die Lehrkräfte sprechen das teilen wir unbedingt; das ist überhaupt keine Frage –, aber dann in einem solchen Antrag bei der Beschlussfassung für den Landtag das Thema „A13“ außer Acht lassen?
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)
Auch wenn die geschätzte Kollegin Müller-Rech das Thema in ihre Rede eingebaut hat, ist in dem Antrag nichts Substanzielles enthalten.
Im Zusammenhang mit den Kapazitätsaufwüchsen an den Hochschulen müssen wir nicht nur über das Hochschulfreiheitsgesetz, sondern vielleicht auch mal über die Kapazitätsberechnungen für das Lehramt sprechen und darüber, dass die Hochschulen belohnt werden, die sich das zur Schwerpunktaufgabe machen. Darüber müssen wir reden. Wir müssen gemeinsam darüber sprechen, wie materielle Entlastung wirklich umgesetzt werden kann.
In diesem Lyrikteil steht, dass Sie abhängig von den vorhandenen Ressourcen etwas tun wollen. Was bedeutet das denn eigentlich? Nutzen Sie doch die bereits vorhandenen Ressourcen – schon jetzt können wir doch die Stellen nicht ausreichend besetzen – für Verbesserungen im System, zum Beispiel mithilfe der Kapitalisierung, die wir hier schon mehrfach besprochen haben. Warum stellen Sie nicht schon jetzt Mittel zur Einführung von Schulverwaltungsassistenzen zur Verfügung, damit die anderen Professionen arbeiten können?
All das haben wir in Ihrem Beschreibungskatalog einmal exemplarisch hinterlegt. Ich kann Ihnen versprechen: Auch wenn wir uns zu dem Antrag enthalten, werden wir im Hinblick auf diese Punkte nachfassen und deren substanzielle Umsetzung hinterfragen. Das genau ist Ihre Aufgabe, der Sie sich leider verweigern.
(Beifall von den GRÜNEN)
Für Fraktionen, die eigentlich gestaltend sein sollten, ist dieser Antrag ein ziemlich schwacher Ausweis. Sie scheinen nicht die Kraft zu haben, uns Lösungen für die Ressourcenfragen im Sinne einer substanziellen Unterfütterung darzulegen.
Aus diesen Gründen – das ist die Rückmeldung, die ich zu diesem Antrag bekommen habe nenne ich diesen Antrag „Ayurveda-Antrag“: Das ist etwas zum Wohlfühlen,
(Jochen Ott [SPD]: Eigentlich ziemlich grün!)
die Wertschätzung ist echt und muss rübergebracht werden, aber es fehlt die Unterfütterung, nämlich die Maßnahmen und die Umsetzung. Nur schöne Worte wollen Lehrerinnen und Lehrer nicht. Sie wollen die Umsetzung, sie wollen Konsequenzen, und da bietet Ihr Antrag zu wenig.
Wir enthalten uns, aber wir werden Sie bei jeder einzelnen Maßnahme –lesen Sie noch mal unsere Konkretisierungsvorschläge! – stellen, und dazu haben wir auch schon Material. Das füllt das ganze Jahr aus. Mal schauen, was Sie davon tatsächlich umsetzen.
(Beifall von den GRÜNEN)
Der zweite Wortbeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt von
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Frau Ministerin, vielen Dank für die Ausführungen. Wir unterstützen voll die Bemühungen, die jetzt weitergeführt werden. Wir haben es aber in unserem Antrag, glaube ich, sehr deutlich gemacht, dass wir mit der Legende aufräumen müssen, in den letzten sieben Jahren sei nichts passiert.
Bei der Frage, wie jetzt die Maßnahmen fortgeführt werden und wie man auch eine Ausweitung hinkriegen kann, haben Sie uns sehr an Ihrer Seite. Denn egal, in welcher Kombination welche Regierung diese Frage zu beantworten hat, stellen sich die gleichen Herausforderungen. Ihr Maßnahmenpaket führt ja auch das fort, was wir schon begonnen hatten. Also volle Unterstützung dafür.
Ich möchte noch auf einen Punkt hinweisen. Wir müssen uns die Studienabbrecherinnenzahlen noch einmal sehr genau anschauen und mit den Hochschulen auch darüber reden und, wie gesagt, frühzeitig anlegen, wie dieses Kunststück dann im Rahmen der Hochschulgesetzgebung in den Kapazitätsausweitungen hinzukriegen ist. Denn wir wissen gemeinsam, was das im Vorlauf bedeutet und zu welchem Semester dann etwas anfangen kann. Das braucht alle gemeinsamen Anstrengungen.
Ich will auch gerne noch einmal sagen, dass das, was wir angelegt haben mit den 2.300 Studienplätzen im Rahmen der Sonderpädagogik, langsam Früchte tragen wird. Die Absolventen kommen jetzt in das System. Wir profitieren und die Schulen profitieren gemeinsam davon, wenn wir in dieser Sache an einem Strang ziehen, und das will ich ausdrücklich anbieten.
(Beifall von den GRÜNEN)