Die Digitalisierung durchwirkt und verändert bereits heute alle Lebensbereiche in einer Dynamik, die weiter an Fahrt aufnehmen wird. Dadurch sind die Anforderungen an die Telekommunikationsinfrastruktur sehr hoch. Neue 4.0-Anwendungen, autonomes Fahren oder Künstliche Intelligenz werden den Datentransport exponentiell ansteigen lassen.
In der Gigabitstrategie der rot-grünen Vorgängerregierung von Juni 2016 heißt es vor diesem Hintergrund:
„Dabei ist die künftige Netzinfrastruktur nicht allein an den Kriterien von Geschwindigkeit und Volumen der Datenübertragung auszurichten. Zu einem äußerst wichtigen Faktor wird vielmehr die Symmetrie im Down- und Upload sowie ein exzellentes Reaktionsvermögen des Netzes. […] Hierauf beruht das Verständnis der Landesregierung des Begriffs Gigabit-Netz als ein Zugangsnetz mit glasfaserbasierten Gebäude- oder sogar Wohnungsanschlüssen (FTTB/FTTH).
Eine Strategie für den Aufbau einer zukunftsfähigen Netzinfrastruktur, die auf reine Bandbreitenziele ausgerichtet ist, kann das nicht erfüllen. Erforderlich ist eine Strategie, die ein Infrastrukturziel definiert, das einer langfristigen Entwicklung hin zur Gigabit-Gesellschaft den Weg bereitet.“ (https://www.wirtschaft.nrw/sites/default/files/asset/document/gigabit-strategie-nrw.pdf (S. 2))
Mit seinem im April 2018 bekannt gewordenen Gigabit-Masterplan kündigte Digitalminister Prof. Andreas Pinkwart an, dass er mehr Tempo beim Glasfaserausbau in Nordrhein- Westfalen machen wolle. Im Juni 2018 folgte der dort beschlossene GigabitGipfel.NRW. Auf diesem vereinbarte der Minister mit Netzbetreibern und Branchenverbänden eine Zusammenarbeit zur Schaffung flächendeckender gigabitfähiger Netze bis 2025.
In einer Presseerklärung vom 3. Juli 2018 erklärt der am GigabitGipfel.NRW beteiligte Verband BUGLAS, dass auf dem Gipfel das nächste Etappenziel vereinbart wurde.
„Solche Etappenziele seien wichtig, so der BUGLAS-Geschäftsführer, aber immer nur ein Zwischenschritt, auf dem man sich nicht ausruhen dürfe. Das langfristige Ziel könne nur sein, Glasfasernetze in jede Stadt, jede Straße und jeden Haushalt zu bringen. Hierauf müssten alle Maßnahmen ausgerichtet sein.“ (http://buglas.de/fileadmin/user_upload/PM_BUGLAS_11- 2018_Infrastrukturziel_03072018_VF.pdf)
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie hat sich der Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen seit 2015 in der Flächenabdeckung entwickelt? (bitte Flächenabdeckung differenziert nach FTTB/FTTH- und FTTC-Ausbau sowie den einzelnen Netzbetreibern darstellen; bitte aufschlüsseln für die einzelnen Kreise und kreisfreien Städte sowie nach Regierungsbezirken)
2. Wie weit ist die Glasfaserinfrastruktur in den einzelnen Gemeinden und Städten in Nordrhein-Westfalen aktuell ausgerollt? (bitte einzeln unter Angabe der Flächenabdeckung in Prozent angeben)
3. In welchen Regionen Nordrhein-Westfalens wird schwerpunktmäßig auf die DOCSIS 3.1- Technologie (Koaxial-Netz) gesetzt, um das Bandbreitenziel eines flächendeckenden, gigabitfähigen Netzes zu erreichen?
4. Welches verbindliche und konkrete Ausbauziel der Glasfaserinfrastruktur für Nordrhein- Westfalen gibt die Landesregierung den Partnern des GigabitGipfel.NRW bis 2025 vor?
5. Welche konkreten Maßnahmen plant die Landesregierung, um dieses Ziel zu erreichen, insbesondere im Hinblick auf die begrenzten Kapazitäten im Tiefbau sowie die weltweit steigende Nachfrage nach Glasfaserkabeln?