Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: insgesamt verfügen derzeit 88,3 % der Haushalte in Nordrhein-Westfalen über eine Übertragungsrate von mindestens 50 MBit/s im Download. Weitere Ausbauprojekte erhielten Ende 2017 und Anfang 2018 einen Bewilligungsbescheid von Digitalminister Prof. Andreas Pinkwart. Diese gehen vornehmlich auf Förderprogramme, die unter Rot-Grün im Zuge der Gigabit-Strategie (Juni 2016) zur Kofinanzierung des Bundesprogramms für den Breitbandausbau aufgesetzt wurden, zurück.
Mit dem Gigabit-Masterplan (April 2018) und dem GigabitGipfel.NRW (Juli 2018) kündigte Digitalminister Prof. Andreas Pinkwart an, dass der Ausbau gigabitfähiger Netze beschleunigt werden soll.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie ist der aktuelle Ausbaustand der Breitbandinfrastruktur in den einzelnen Kommunen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen? (bitte differenziert nach Ausbaustand > 50 Mbit/s, > 100 Mbit/s sowie gigabitfähige Netze)
2. Wie groß war die Wachstumsdynamik des Breitbandausbaus jeweils in den Jahren 2016, 2017 und 2018 im Vergleich zwischen Nordrhein-Westfalen und den anderen Bundesländern?
3. Welche Fördermittel des Landes wurden 2018 zur Kofinanzierung der Bundesmittel zum Upgrade von Breitbandprojekten auf Glasfaser bereitgestellt? (bitte projektscharf darstellen)
4. Wie wird der Ausbaustand mit 50 Mbit/s voraussichtlich sein, wenn alle in den Jahren 2017 und 2018 bewilligten und vom Land (ko-)finanzierten Ausbauprojekte im bewilligten Umfang abgeschlossen werden?