Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Grünenfraktion hat im Ausschuss dem Abschnitt Medien – Herr Ministerpräsident, da Sie nicht dabei waren, sage ich es noch einmal – zugestimmt, weil wir der Meinung sind, dass die Ansätze, die Sie da für den Haushalt 2019 vorgetragen haben, politisch richtig sind.
Im Medienland Nordrhein-Westfalen müssen wir sehr darauf achten, dass wir als Filmland weiter stark bleiben, und dass wir uns mit Nachdruck dafür einsetzen müssen, auch als Land der Produzentinnen und Produzenten stark zu bleiben.
All das ist unter anderem mit diesen Beschlüssen zumindest teilweise zum Ausdruck gebracht worden. Es gibt eine Reihe von Baustellen, über die wir nicht im Rahmen der Haushaltsdebatte diskutieren – weil hier nur wenig Zeit zur Verfügung steht –, sondern die wir im Ausschuss noch länger und weiter debattieren sollten.
Das betrifft die Fragen, die wir am Medienkompetenztag aufgeworfen haben: Wie gehen Menschen mit den Informationen, die sie erhalten, um? Ist Medienkompetenz wirklich ein Thema? Wie hängen die medienpolitischen Fragen eigentlich mit der medientechnischen Entwicklung zusammen? – Das alles sind wichtige Aspekte, die das umfassen, was mein Kollege Matthi Bolte-Richter im Bereich der Digitalisierung immer wieder an Fragen aufwirft. Wenn die Distribution dessen, was wir inhaltlich diskutieren, nicht funktioniert, dann haben wir da am Ende ein Problem.
Insofern sind wir Grünen, was die medienpolitischen Punkte betrifft, nicht im Streit mit der Regierung über deren Vorschläge. Das haben wir – ebenso wie der Kollege von der SPD – im Ausschuss zum Ausdruck gebracht und durch unsere Entscheidung dort deutlich gemacht.
Vor diesem Hintergrund kann ich es kurz machen: Natürlich werden wir den Einzelplan 02 in Gänze ablehnen, wie sich das für eine anständige Oppositionsfraktion gehört. Aber ich will schon deutlich machen, dass wir im medienpolitischen Feld – in einer Parallele zur Kulturpolitik – gewisse Übereinstimmungen miteinander austauschen. Bei diesen beiden Bereichen halte ich das für politisch sinnvoll und klug, und ich hoffe, dass wir das in Nordrhein-Westfalen auf diesem Wege weiterentwickeln können.
Stärkung der Filmstiftung, Stärkung der Sparte Fiktion und der Angebote, die von unseren Dokumentarfilmern organisiert werden – all das findet sich zum Teil in den Anträgen, aber insbesondere im Zusammenhang mit dem Ausbau der Kulturfilmförderung auch bei Ihnen wieder. Das ist für uns im Prinzip in Ordnung.
Vielen Dank, und auf hoffentlich weiterhin konstruktive Arbeit zum Wohle des Medienlandes NRW.
(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU)