In der Antwort auf meine Kleine Anfrage 749 führte die Landesregierung aus, dass sie den Stand des Breitbandausbaus mit 50 MBit/s, wenn alle in den Jahren 2015 bis 2017 geförderten Ausbauprojekte abgeschlossen sind, nicht abschätzen könne. Für das Parlament als Haushaltsgesetzgeber ist es aber erforderlich zu wissen, welche Effekte die Landesregierung mit den bereitgestellten Mitteln tatsächlich erzielt.
Demgegenüber stehen jedoch regelmäßige Pressemeldungen, in denen die Wirkungen der Förderungen haushaltsscharf benannt sind. So wurde in der Pressemitteilung des Ministeriums vom 21. Februar 2018 erklärt, dass die Förderung 63.337 Haushalte und 8.040 Unternehmen erreiche. Zudem muss auch in Förderanträgen regelmäßig eine Prognose erstellt werden, wie viele Haushalte durch die Förderung erreicht werden können.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Wie viele Haushalte und Unternehmen werden durch die in der Anlage 3.1., 3.2. und 3.3. der Antwort auf die Kleine Anfrage 749 benannten Förderungen erreicht?
- Wie viele Haushalte und Unternehmen gibt es in den Fördergebieten, die durch die in Frage 1 benannten Förderungen erreicht werden?
- Welche eigenwirtschaftlichen Ausbauplanungen der Telekommunikationsunternehmen sind der Landesregierung bekannt (bitte ortsscharf und mit Zeitplanung angeben)?