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Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag ist gut. Der Antrag ist auch richtig, weil er genau an das anknüpft, was wir in der vorigen Legislaturperiode gemacht haben, nämlich eine Verstetigung der Mittel. Wir haben die oftmals schwankenden Wetteinnahmen durch den Landeshaushalt abgesichert. Das war klug und richtig, weil die kontinuierliche Arbeit der Kunststiftung NRW dadurch gewährleistet war. Das soll sie weiter sein. Darüber werden wir im Ausschuss auch noch einmal verstärkt diskutieren.
Das eigentlich Spannende heute Morgen ist etwas ganz anderes. Soweit ich mich erinnern kann – ich bin ja jetzt schon alt und dick oder dick und alt –,
(Heiterkeit von den GRÜNEN und der SPD)
ist es das erste Mal im Landtag Nordrhein-Westfalen, seit ich hier die Menschen mit vertreten darf, dass wir als TOP 1 ein kulturpolitisches Thema behandeln.
(Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD)
Ich danke all den Zufällen und den Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern herzlich dafür, dass sie nicht mehr daran herumgedreht haben, sondern gesagt haben: Gut, das sind zwar die von der Kultur; sie dürfen aber auch einmal ganz vorne mitreden.
Das Langweilige an kulturpolitischen Debatten ist, dass sich die Kulturleute häufig so komisch einig sind. In anderen Ausschüssen ist das anders. Das Langweilige an Kulturdebatten ist natürlich auch, dass sie sich manchmal auch nicht einig sind. Und das ganz Langweilige an Kulturdebatten ist, dass es eigentlich immer nur ums Geld geht.
Damit sind wir wieder bei diesem Antrag. Der Antrag zielt darauf ab, eine Verstetigung der Mittel zu diskutieren. Eine solche Diskussion sollten wir führen. Die Kunststiftung NRW hat in den vergangenen Jahren wichtige Arbeit geleistet. Diese wollen wir weiter unterstützen.
Ich wünsche mir von der neuen Landesregierung, dass sie Einsicht in diese schon gefundenen Erkenntnisse findet und in der Lage ist, auch da eine gewisse Kontinuität zu gewährleisten, wie sie es ja im kulturpolitischen Bereich erfreulicherweise tut – sogar mit der Ankündigung von Steigerungen und sogar schon ersten beschlossenen Steigerungsraten –, und der Kultur zur Weiterentwicklung zu verhelfen.
Setzen Sie also einfach mutig diesen Weg fort, und stimmen Sie diesem Antrag zu, nachdem wir ihn ausführlich im Ausschuss diskutiert haben werden. Dann haben wir für die Kunststiftung NRW das richtige Zeichen gesetzt, glaube ich. Der Kollege hat schon darauf hingewiesen, dass bald ein Jubiläum ansteht. Da macht sich eine solche Beschlussfassung des Landtags – möglichst gemeinsam, möglichst über alle Fraktionen hinweg – besonders gut. – Herzlichen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)