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Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Deutsch, Sie sprechen von einem rot-grünen Antrag. Es ist ein roter Antrag, damit wir die Sachen sauber auseinanderhalten. Die SPD hat durchaus eine eigenständige Vorstellung davon, was sie für richtig hält, und das ist auch gut so.
(Zuruf von Martin Börschel [SPD])
Wir Grünen haben das unter Umständen auch einmal. Ich denke, dass Sie auch insofern irren, Herr Deutsch, wenn Sie den Pakt so angreifen, wie Sie es jetzt getan haben. Das war 2013 insofern etwas Besonderes in der Theaterlandschaft, als wir uns seinerzeit diesen besonderen Problemen angenommen haben, die sich aufgrund der Tatsache ergaben, dass unsere Kommunen die Hauptträger der Theaterkosten sind, die auch eine Last für die Kommunen sind. Das war für uns der Grund, zu sagen, da, wo es wirklich schwierig wird, wollen wir mit diesem Pakt eingreifen. Ich meine nach wie vor, dass das eine durchaus richtige Entscheidung war.
Ich finde es klug und richtig, wenn Sie sagen, dass Sie das weiterentwickeln wollen. Ich würde eine Kulturpolitik im Land Nordrhein-Westfalen immer so formulieren, dass ich auf das, was vernünftig war, weiter aufbaue und es weiterentwickle. Ich glaube, dass durch die Abgrenzung wenig erreicht wird. Ich verstehe die Koalitionsfraktionen, wenn sie ein Stück weit dem Verdacht folgen, dass der Kollege Bialas und seine Fraktion mit diesem Antrag auch ein bisschen antreiben wollen. Das ist schon so, und das soll auch, glaube ich, so sein. So ist es ja auch im Ausschuss vorgesehen. Die Ministerin hat angekündigt, dass sie dazu vortragen wird. Deswegen stehen sowohl der Antrag als auch der heute hier eingebrachte Antrag schon auf der Tagesordnung. Insofern glaube ich, dass wir eine konstruktive Debatte dazu führen können.
Wir müssen aber so ehrlich sein und sagen, dass wir als Land die Kommunen natürlich nicht aus ihrer Verantwortung entlassen können. Dafür reicht der von Ihnen erfreulicherweise jetzt um jährlich 20 Millionen € erhöhte Landeskulturetat nicht aus. Insofern müssen wir klar sagen, dass dies in der von Ihnen jetzt geplanten Form ein Zeichen des Landes ist, mit dem deutlich gemacht wird, dass das Land sehr daran interessiert ist, dass die Kommunen die kulturelle Vielfalt, die sie seit vielen Jahren und Jahrzehnten gewährleisten, erhalten.
Wir sind vor allem deshalb froh, weil wir in Nordrhein-Westfalen diese Breite in der Fläche an Angeboten haben. Das Theaterland Nordrhein-Westfalen hat nach wie vor eines der dichtesten Angebotsnetze weltweit. Daran wollen wir festhalten.
Dass dazu ein Beitrag organisiert wird, ist gut. Es ist die Pflicht der Opposition, dieses in entsprechenden Anträgen zum Ausdruck zu bringen. Auf diese Art hat die SPD aus meiner Sicht eine Reihe Denkanstöße mitgegeben, die wir, glaube ich, in die Diskussion mit einbeziehen müssen. Manches davon wissen wir schon, weil es schon länger so gehandhabt wird. Anderes kann man möglicherweise auch anders sehen. Insofern freue ich mich auf die weitere Debatte im Ausschuss. Wir stimmen der Überweisung gerne zu. – Danke schön.