Die Schweinepest kommt Nordrhein-Westfalen immer näher. Was unternimmt die Lan- desregierung angesichts dieser Bedrohung?

Kleine Anfrage von Norwich Rüße

Portrait Norwich Rüße

In letzter Zeit häufen sich die Meldungen über Haus- und Wildschweine, die an der Afrikanische Schweinepest (ASP) erkrankt sind. Nach Angaben des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit) hat sich die Seuche in den Jahren 2014 und 2015 in die vier EU-Mitgliedsstaaten Litauen, Polen, Lettland und Estland und von dort aus weiter in Richtung Westen und Norden ausgebreitet. Ende Juni wurden in der Tschechischen Republik in der Grenzregion zur Slowakei weitere Fälle gemeldet, im August ebenso in Polen. Die ASP hat sich damit ca. 400km nach Westen ausgebreitet und ist nur noch ca. 300km von Deutschland entfernt. Das FLI hat das Seuchenrisiko für Deutschland daraufhin offiziell erhöht. Die Seuche wird durch einen hoch ansteckenden Virus hervorgerufen, der für Haus- und Wildschweine gefährlich ist, denn die Sterberate liegt bei nahezu 100 Prozent. Auch wenn das Virus für den Menschen nicht schädlich ist, würde eine Übertragung des Virus auf die heimischen Beständen immense wirtschaftliche Schäden für die hiesigen Landwirte bedeuten.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

  1. Das Virus wird über Tierkontakte (über alle Körperflüssigkeiten), kontaminierte Fahr- zeuge oder Kleidung und Schuhwerk sowie über Speiseabfälle mit kontaminiertem Schweinefleisch übertragen. Welche Vorbereitungen unternimmt die Landesregierung angesichts der sich ausbreitenden Afrikanischen Schweinepest, um die heimischen Be- stände vor einer Erkrankung zu schützen?
  2. Gibt es angesichts einer drohenden Übertragung veränderte Hygiene- oder Haltungs- vorgaben, insbesondere für große Schlachthöfe?
  3. Inwieweit tragen die international vernetzten Handels- und Transportwege in der indust- riellen Landwirtschaft zur Erhöhung des Risikos von Seuchenfällen bei?
  4. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat ein mehrsprachiges Warnplakat erstellt, das insbesondere Reisende und Transporteure dazu auffordert, Speisereste korrekt, das bedeutet für Wildschweine nicht zugänglich, zu entsorgen. Wie und wo wurden diese Warnungen an Rasthöfen o.ä. in Nordrhein-Westfalen ange- bracht?
  5. Setzt die Landesregierung sich angesichts der Bedrohungslage durch die Schweinepest für eine aktive Impfschutzpolitik und die Entwicklung wirksamer Impfstoffe ein?

Norwich Rüße