Unser Abgeordneter Arndt Klocke erhält seit einigen Wochen täglich Drohungen. Wir sprechen unserem Fraktionskollegen volle Solidarität aus und werden auch in Zukunft homophober, rassistischer und anderer menschenverachtender Hetze deutlich widersprechen.
In vielen Medien wird aktuell über Drohungen und Schmähungen berichtet, die unser Abgeordneter Arndt Klocke seit einigen Wochen tagtäglich erhält. Ausgangspunkt war eine Plenardebatte am 16. September, in der über einen Antrag der Regierungsfraktionen zu einem Verbot von sogenannten Kindersexpuppen beraten wurde. Diesem Antrag haben wir Grüne zugestimmt. Die AfD-Abgeordnete Dworeck-Danielowski konstruierte in ihrer Rede allerdings einen Zusammenhang zwischen einer angeblichen gesellschaftlichen Etablierung von Pädophilie und Kindesmissbrauch durch die Queer- und LGBTI-Bewegung. Dem hat Arndt Klocke mit Zwischenrufen lautstark widersprochen.
Kurz nach der Debatte wurde von der AfD-Landtagsfraktion ein Redevideo ins Netz gestellt mit dem Titel, “AfD-Abgeordnete kämpft gegen Pädophilie, Grüner rastet aus”. Mittlerweile erreichen ihn Hunderte von Beleidigungen, aber auch klare Drohungen.
Für uns Grüne ist klar: Wir müssen wachsam sein! Aus anonymen Drohungen im Netz kann schnell reale Gewalt werden, wie rechtsextreme Gewalttaten in der jüngsten Vergangenheit gezeigt haben. Die AfD-Landtagsfraktion, welche die Hetze gegen Arndt Klocke billigend in Kauf nimmt, vergiftet hier in vollem Bewusstsein das politische Klima. In NRW gibt es weder Platz für Homophobie noch für Hass. Wir sprechen unserem Fraktionskollegen Arndt Klocke volle Solidarität aus und werden auch in Zukunft homophober, rassistischer und anderer menschenverachtender Hetze deutlich widersprechen.