GRÜNE Jugendlandtagsfraktion fiel mit guten Initiativen auf

Dagmar Hanses meint:

Vom 18. bis 20. Juli 2013 fand der 5. Jugendlandtag im Landesparlament in Düsseldorf statt. Aus ganz NRW reisten 237 Jugendliche und junge Erwachsene an, um drei Tage auf den Abgeordneten-Stühlen Platz zu nehmen. Entsprechend der Anzahl der Abgeordneten repräsentierten 29 Jugendliche die GRÜNE Fraktion  und erlebten spannende Einblicke in den politischen Alltag. Viele TeilnehmerInnen hatten bereits Erfahrungen mit politischem Engagement, zum Beispiel in der Jugendverbandsarbeit, in Schülervertretungen, in Grünen Hochschulgruppen oder der Grünen Jugend. Im Landtag haben die  Jugendlichen neben Diskussionen, schwierigen Abstimmungen und einem Hammelsprung am Ende im Plenum über sechs Themen und Beschlüsse beraten können.
Bevor es jedoch soweit war, mussten die Jugendlichen zunächst in den Fraktionssitzungen ihre Vorsitzenden wählen. Bereits kurz nach der Begrüßung am Donnerstag begannen die ersten Fraktionssitzungen. Bei den GRÜNEN wurde Lars Schellhas zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Als Stellvertreterin wurde Hanna Völkle bestimmt. Es folgten Merit Thummes als Schriftführerin und Maria-Lenka Wolter als ihre Stellvertreterin.
Nach Abschluss der Wahlen konnten die Vorbereitungen für die parlamentarische Arbeit anlaufen. Bereits nach den Fraktionssitzungen am Freitagmorgen folgten zwei öffentliche Anhörungen zu den Themen: „Begleitetes Fahren mit 16“ sowie „keine Fete an den Feiertagen“. Die beiden Anhörungen waren für die Jugendlichen- Abgeordneten eine gute Möglichkeit zur Diskussion und Hilfe zur Meinungsfindung, um im Anschluss in der Plenarsitzung am Samstag eine Entscheidung treffen zu können.
Den wichtigsten Teil des Jugendlandtags bildete vor allem die Plenarsitzung am Samstag. Dort befassten sich die Jugend-Abgeordneten mit den folgenden Themen:

  1. Bedrohung der Bürger- und Menschenrechte durch das Überwachungsprogramm Tempora (Aktuelle Viertelstunde, Antrag aller Fraktionen)
  2. Lockerung des Nichtraucherschutzes (Eilantrag, CDU, FDP, Piraten)
  3. Partizipation der Schülerinnen und Schüler an politischen Entscheidungen (Eilantrag, SPD, Piraten)
  4. Nutzung von Ökostrom für das Gebäude des Landes NRW (Eilantrag, Grüne)
  5. Keine Fete an Feiertagen
  6. Begleitetes Fahren mit 16

Unser Dank gilt allen, die so engagiert mitgemacht haben. Ihr habt einen tollen Job gemacht. Die Grüne Jugendlandtagsfraktion fiel durch besonders gute Ideen auf. Dazu zählte der spontan eingereichte Eil-Antrag der GRÜNEN Jugend-Abgeordneten, in dem sie die Nutzung von Ökostrom für Gebäude des Landes Nordrhein-Westfalen fordern. Neben diesem eigenen Eil-Antrag hätten sie gern noch weitere Themen gesetzt, etwa für mehr Partizipation von Jugendlichen auf allen Ebenen oder auch das Gelingen einer inklusiven Gesellschaft. 

Ich habe den Jugend-Fraktionsvorsitzenden Lars Schellhas gefragt, wie er den Jugendlandtag erlebt hat. Hier seine Eindrücke:

„Es war aufregend, einmal die Leute zu treffen, die die Politik in unserem Land machen und auch am eigenen Leib zu erfahren, wie das parlamentarische Leben ist. Durch Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen, Pressekonferenzen, den Ältestenrat und die Plenarsitzung hat man uns geschickt und wir haben zu spüren bekommen, dass Politik ein sehr anstrengender Arbeitsbereich ist. Man sollte die Leistung der Abgeordneten, die das jeden Tag durchlaufen, nicht geringschätzen, sondern wertschätzen. Das haben sicher alle in den drei Tagen gemerkt.

Ansonsten war die Arbeit in der Fraktion super. Wir haben uns nach Themenbereichen eingeteilt, fachgerecht ausgetauscht und diskutiert. Auch der Dialog und die Kompromissfindung mit den anderen Fraktionen liefen ganz gut. Vermutlich besser als im „richtigen“ Landtag. Nur manchmal war die Kommunikation nicht so einfach, weil Kontakte fehlten oder auch die Zeit nicht vorhanden waren. Manchmal waren alle ungefähr einer Meinung und manchmal zeichnete sich aber auch der deutliche Meinungsunterschied zwischen CDU/FDP und GRÜNE/SPD ab. Die Piraten waren sofern keinem dieser Blöcke zuzuordnen, sondern entschieden mal dafür und mal dagegen. Geärgert hat mich die Ignoranz einiger gegenüber wichtigen Argumenten, aber da erkennt man dann auch wieder die Parallelen zur Wirklichkeit, fürchte ich.“