I. Klimawandel ist Gegenwart und Zukunft Die Klimakrise ist längst in Nordrhein-Westfalen angekommen. Hitzewellen, Wasserknappheit,…
Anträge
Verlässlichkeit und Sicherheit durch das Wiedereinführen der dritten Inzidenzstufe herstellen
I. Die dritte Stufe ist wieder in Kraft zu setzen und der gesamte Stufenplan der…
Beantragung einer Sondersitzung des Innenausschusses zur Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, gemäß § 53 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung des Landtags…
Dranbleiben und nicht nachlassen: für Akzeptanz, Sichtbarkeit und volle Gleichstellung!
zum Antrag „Bei uns in Nordrhein-Westfalen: 25 Jahre Engagement für Gleichstellung, Sichtbarkeit und Wertschätzung.“ der…
Mit dem reformierten Weiterbildungsgesetz einen substantiellen Beitrag zum Aufstieg durch Bildung, zur Teilhabe und zum lebensbegleitenden Lernen leisten
Entschließungsantrag zum „Gesetz zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes (WbG-Weiterentwicklungsgesetz)“ I. Ausgangslage Mit dem neuen Weiterbildungsgesetz verfolgen die…
Frischer Wind für das Schuljahr und Druck rausnehmen – Pädagogischen Freiraum schaffen!
Entschließungsantrag zum Antrag „Die Landesregierung muss eine Rahmenvorgabe für das Schuljahr 2021/22 vorlegen, damit die…
NRW Klimaschutzgesetz zur Basis für klimagerechten Wohlstand machen!
I. Bundesverfassungsgericht stellt klar: Klimaschutz sichert Freiheit Das Bundesverfassungsgericht entschied Ende April, dass eine zu…
Warum hat Ministerpräsident Laschet den Expertenrat jetzt aufgelöst?
In seiner Pressekonferenz am 23.06.2021 erklärte Ministerpräsident Armin Laschet, dass der interdisziplinäre Expertenrat Corona zum…
Demonstration gegen das Versammlungsgesetz – Landesregierung muss Vorwürfe aufklären
Am gestrigen Samstag, den 26. Juni 2021 fand in Düsseldorf eine Versammlung gegen das von…
Änderungsantrag zu dem „Gesetz zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes (WbG-Weiterentwicklungsgesetz)“
Die Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, den Gesetzentwurf…