Vor nicht ganz zwei Jahren erwarb der Krankenhausbetreiber Contilia die Katholischen Kliniken Essen (KKE) im Norden der Stadt. Damit verbunden war das Projekt „Gesundheitsversorgung der Menschen im Essener Norden“ inklusive…
Anfragen
Wie steht es um die IT-Sicherheit an den nordrhein-westfälischen Hochschulen?
Am 8. Dezember 2019 führte ein Hackerangriff auf die Justus-Liebig-Universität Gießen dazu, dass diese alle ihre IT-Systeme abschalten musste. Nachdem eine Infektion mit der Ransomware Ryuk entdeckt wurde, wurden sicherheitshalber…
Atomtransporte aus Gronau: Wurde schon in den vergangenen Jahren Atommüll aus Gronau nach Russland transportiert?
Aus der Antwort der Kleinen Anfrage 3049 (Drucksachennummer 17/7887) wurde deutlich, dass die aktuellen Transporte von abgereichertem Uranhexafluorid nach Russland weder von der Betreiberfirma der Urananreicherungsanlage Gronau Urenco noch von…
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2019
Die Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten seit dem Jahr 2015 sind ursächlich für den sprunghaften Anstieg flüchtlingsfeindlicher Straftaten in den Jahren 2015 und 2016. Die politisch rechts motivierten…
Kalender-Klüngel der Landesregierung – Wie unabhängig ist das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen?
Im Dezember 2019 wurde mir vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein Kalender mit dem Titel „Schlösser, Burgen & Denkmäler in Nordrhein- Westfalen 2020“ zugesandt. Herausgeber des Kalenders…
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2019
Politisch rechts motivierte Gewalttaten stellen schon seit Jahren ein großes Problem in Nordrhein-Westfalen dar. Ihre Anzahl ist im Jahr 2018 mit 217 Fällen erneut gestiegen im Vergleich zum Jahr 2017…
Antisemitische Straftaten im Jahr 2019
Der antisemitische Anschlag im Oktober 2019 in Halle, bei dem zwei Menschen grausam ermordet wurden, hat alle Demokratinnen und Demokraten tief erschüttert. Viele Menschen konnten und wollten sich nicht vorstellen,…
Islamfeindliche Straftaten im Jahr 2019
Ressentiments gegen Musliminnen und Muslime sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Das zeigen diverse repräsentative wissenschaftliche Studien der letzten Jahre. Der Aussage „Muslimen sollte die Zuwanderung nach Deutschland untersagt werden.“…
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2019
Das Jahr 2019 war geprägt von mehreren schweren rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten. Der rassistische Anschlag in der Silvesternacht 2018/2019 im Ruhrgebiet, der Mord an Dr. Walter Lübke und der antisemitische Anschlag…
Was haben die Schulen konkret davon, wenn Ministerin Gebauer sie im Blick hat?
CDU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag versprochen: „Wir wollen soziale Nachteile im Bildungsbereich überwinden und Aufstiegschancen für alle eröffnen.“ Hierzu soll der Schulversuch Talentschulen „mit exzellenter Ausstattung und modernster…