Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik ist eine kontinuierliche Aufgabe, die jeweils nach den sich wandelnden Entwicklungen und Bedarfslagen neu justiert werden muss. Als ge- samtstaatliche Aufgabe müssen zu ihrem Gelingen die Kommunen,…
Anfragen
Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen – Freiheit des Internets sichern!
Der digitale Wandel verändert unsere Gesellschaft nachhaltig. Das Internet ist heute ein gesamtgesellschaftlicher Kreativ-, Wirtschafts- und Sozialraum. Dieser Prozess hat Implikationen für alle Lebensbereiche und bietet große Chancen. Andererseits gibt…
Bergschäden durch den Braunkohlebergbau
Im Koalitionsvertrag haben sich die SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN in Nordrhein-Westfalen auf folgendes für „Bergschäden und Restseen“ verständigt: „Potenziell Bergschadensbetroffene sollen zukünftig eine vergleichbare Rechtsstellung in der Braun-…
Schutz des Trink- und Grundwassers in NRW bei Landesgrenzen nahen Genehmigungsverfahren zu Unkonventionellem Erdgas mit dem Fracking-Verfahren
Kleine Anfrage 381 der Abgeordneten Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Straftaten mit antisemitischem Hintergrund im ersten Halbjahr 2012
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 115 vom 10. Juli 2012 der Abgeordneten Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität – rechts in NRW im ersten Halbjahr 2012
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 116 vom 10. Juli 2012 der Abgeordneten Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN