Medien berichteten darüber, dass in der Nacht vom 1. auf den 2. Februar 2020 in der Nähe des Kraftwerks „Datteln IV“ drei Personen in polizeilichen Gewahrsam genommen wurden, von denen…
Anfragen
Frauenfilmförderung NRW – Kein Thema?
„Zehn Jahre Medienfrauen. Wir haben alles erreicht. Nicht wahr? Nicht wahr! Wir sind längst nicht da, wo wir sein sollten – nämlich überall.“ Mit diesen Worten eröffnete die Direktorin des…
Gigabitausbau in Bochum – nicht wegen, sondern trotz Schwarz-Gelb
Insgesamt 1.250 Adressen im Bochumer Stadtgebiet, die sich in sogenannten „Weißen Flecken“ befinden, sollen an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Die Stadt Bochum gab in der vergangenen Woche bekannt, dass die…
Wie wird die Landesregierung den Hambacher Wald dauerhaft sichern?
Die Kohlekommission hatte in ihrem Abschlussdokument festgehalten, dass der „Erhalt des Hambacher Waldes wünschenswert“ sei. Diesem Wunsch hatte sich Ministerpräsident Armin Laschet öffentlich angeschlossen. In der Bund-Länder-Einigung vom 15.01.2020 heißt…
Was tut die Landesregierung für die Menschen in Morschenich und Manheim?
In den Tagen nach der Einigung zwischen Bundesregierung und den Landesregierungen der Bundesländer mit Braunkohlenutzung am 20. Januar 2020 sorgten Aussagen der Geschäftsführung von RWE für Verunsicherung in den von…
Was bedeutet die neue Leitentscheidung für die Braunkohlenplanung?
Die Landesregierung hat angekündigt, eine neue Leitentscheidung zur Braunkohle zu treffen, um die planerische Grundlage an die durch den Kohleausstieg geänderten Rahmenbedingungen anzupassen. Die Auswirkungen auf die nachgeordneten Planungsebenen sind…
Zu welchen Tagebauen wird die Landesregierung eine neue Leitentscheidung vorlegen?
Wirtschaftsminister Prof. Pinkwart kündigte in einer Pressekonferenz am 20. Januar 2020 an, bis zur Sommerpause einen Entwurf für eine neue Leitentscheidung zur Braunkohle in NRW vorzulegen. Bislang nicht konkretisiert wurde…
Was tut die Landesregierung für die Menschen in den Garzweiler-Dörfern?
Viele Menschen, in den von Umsiedlungen bedrohten Dörfern am Tagebaubau Garzweiler hatten durch den Bericht der Kohlekommission im Januar 2019 Hoffnung geschöpft, ihre Heimat retten zu können. Ministerpräsident Laschet versprach…
Wie viel Braunkohle bleibt im Tagebau Inden ungenutzt?
Das vom Tagebau Inden versorgte Kraftwerk Weisweiler soll laut Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg, vom 15. Januar 2020, früher als vorgesehen stillgelegt werden. RWE- Vorstandsvorsitzender Rolf-Martin Schmitz sprach bei einer Pressekonferenz am…
Einsatz von Petrolkoks bei der Firma Wienerberger in Rietberg
Im Oktober des vergangenen Jahres informierte die Landesregierung in der Ausschussvorlage 17/2568 über den Einsatz von Rückständen aus der Schwerölvergasung der Firma Shell. Hier räumte das Ministerium erstmals ein, dass…