Ausgangslage Es ist die zentrale globale Herausforderung der ersten Hälfte unseres Jahrhunderts den Ausstoß der…
Anträge
Regionalflughäfen in NRW endlich wirtschaftlich unabhängig machen
Ausgangslage Die Fluggastzahlen sind im Jahr 2020 in ganz NRW durch die Corona-Pandemie um rund…
Impfstrategie anpassen – Bußgelder für „Impfdrängler“ einführen
I. Ausgangslage Seit dem 22. Februar 2021 sind für die Grundschülerinnen und Grundschüler, zumindest im…
Endlich ein wirksames und nachhaltiges Unterstützungsprogramm für mehr Bildungsgerechtigkeit in NRW!
Im vergangenen Sommer hat das Schulministerium trotz rechtzeitiger Aufforderung durch die Opposition viel zu spät…
Mit einem Stufenplan Planbarkeit und Verlässlichkeit schaffen – Impf- und Teststrategien ausweiten
Entschließungsantrag zu dem Antrag „Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 10. Februar…
Feststellung der epidemischen Lage von landesweiter Tragweite…
…gemäß § 11 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung besonderer Handlungsbefugnisse im Rahmen…
Pandemierat aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik gründen – Wege für den Umgang mit der Corona-Pandemie gemeinsam finden
Entschließungsantrag zur Unterrichtung durch die Landesregierung am 27. Januar 2021 Ausgangslage Die Pandemie ist eine…
Mobilität.nrw
Ausgangslage Der Verkehrssektor ist für die Erreichung der Klimaschutzziele elementar, denn er ist derzeit für…
Humanitäres Totalversagen vor den Toren und im Herzen Europas
Die Lage an der bosnisch-kroatischen Grenze ist schon lange prekär. Seit Jahren häufen sich Berichte…
NRW braucht eine klare und transparente Strategie für das Kurzschuljahr in der Pandemie!
Ausgangslage Entgegen mancher Hoffnungen und entgegen der von der Landesregierung geschürten Erwartung ist das Schuljahr…