Bereits seit 2013 finden bundesweit rechtsextreme Kampfsportveranstaltungen statt, die mit dem Titel „Ring der Nibelungen“ starteten und sich inzwischen in „Kampf der Nibelungen“ umbenannt haben. Im Oktober 2017 fand eine…
Anfragen
„Combat 18“ in Nordrhein-Westfalen
Die rechtsextreme Gruppierung „Combat 18“ (C18) gilt als bewaffneter Arm des verbotenen „Blood and Honour“ Netzwerks. Sie wird im Verfassungsschutzbericht des Landes für das Jahr 2017 lediglich mit einem Satz…
Immobilien rechtsextremer Gruppierungen und Organisationen in Nordrhein-Westfalen
Die rechtsextreme Szene versucht in den letzten Jahren verstärkt durch öffentliche Präsenz vor Ort, Plattformen für ihre antidemokratischen und rassistischen Positionen zu schaffen. Dazu gehört auch der Erwerb oder die…
Rechtsextreme Veranstaltungen in NRW
Die rechtsextreme Szene tritt in den letzten Jahren immer offensiver im öffentlichen Raum auf. Beispiele dafür sind die Rechtsrockkonzerte in Thüringen oder auch das sogenannte Schild und Schwert Festival, das…
Nichtöffentliche rechtsextreme Veranstaltungen in NRW
Neben einer Vielzahl von öffentlichen Demonstrationen und Kundgebungen der extremen Rechten finden auch immer wieder nichtöffentliche rechtsextreme Veranstaltungen statt. Im Rahmen dieser Veranstaltungen werden rechtsextreme Inhalte vorgetragen und es finden…
Besetzung des Postens des Präsidenten bzw. der Präsidentin des Landessozialgerichts
Der Posten des Präsidenten bzw. der Präsidentin des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ist seit zwei Jahren unbesetzt. Der medialen Berichterstattung folgend, gab es vier Bewerbungen für das Amt, als das Ministerium das…
Fast Verdoppelung des Luftfrachtverkehrs am Flughafen Köln/Bonn bis zum Jahr 2030?
Der Kölner Stadtanzeiger berichtete am 7. Februar 2019, dass laut Aussage von Flughafenchef Johan Vanneste der Luftfrachtverkehr im Flughafen Köln/Bonn bis ins Jahr 2030 auf ein Volumen von rund 1,5…
Zukunft des Flughafens Münster/Osnabrück nach Insolvenz der Fluggesellschaft Germania?
Nach der Pleite von Air Berlin im Jahr 2017 hat nun auch die Fluggesellschaft Germania am 4. Februar 2019 Insolvenz angemeldet. Dies trifft vor allem den Flughafen Münster/Osnabrück sehr hart,…
Was unternimmt die NRW-Landesregierung gegen illegale Autorennen?
Der WDR berichtet, dass die Zahl der illegalen Autorennen in NRW im letzten Jahr um rund 40 Prozent gestiegen sei. In 2017 hätten 335 polizeibekannte illegale Autorennen stattgefunden, in 2018…
Förderprogramme des Landes NRW zur Elektromobilität
Die Landesregierung fördert mit dem „Sonderprogramm Elektromobilität“ bzw. dem Programm „Emissionsarme Mobilität“ die Verbreitung von Fahrzeugen mit Elektroantrieb. Nutznießer der Förderprogramme sind sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen mit mehr als…