Spiegel Online berichtete am 09.08.2017 über die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des…
Anfragen
Warum bleibt die Landesregierung angesichts der Fipronil-Belastung von Eiern und eihaltigen Produkten untätig?
Kürzlich wurde der Insektizid-Wirkstoff Fipronil in Eiern festgestellt, die hauptsächlich aus den Niederlanden und aus…
Mindereinnahmen des Landes durch die Einführung von Freibeträgen bei der Grunderwerbsteuer
Die Grunderwerbsteuer ist eine Landessteuer, ihr Aufkommen steht den Ländern zu. Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt…
Haben die DWNRW-Hubs unter schwarz-gelb eine Zukunft?
Am 06.12.2016 haben die sechs DWNRW-Hubs in Aachen, Bonn, Düsseldorf, Köln, dem Ruhrgebiet und dem…
Maut-Daten zur Strafverfolgung: Welche Meinung hat die Landesregierung und wenn ja wie viele?
Seit geraumer Zeit fordern konservative Sicherheitspolitiker die Aufweichung der strengen Zweckbindung bei Daten des elektronischen…
Kenntnisstand der Landesregierung zu Listen des türkischen Nationalen Nachrichtendienstes MIT
Laut Berichten verschiedener Medien und Verlautbarungen des Bundesinnenministeriums soll der türkische Nationale Nachrichtendient (türk.: Millî…
Stand des Breitbandausbaus in Nordrhein-Westfalen
Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet:…
Umsetzung des Projektes zur Verknüpfung von digitalem und stationären Einzelhandel in NRW-Kommunen
Im Jahr 2015 verabschiedete der Landtag NRW den von SPD und Bündnis90/ Die Grünen eingebrachten…
Familiennachzug aus Afghanistan
Bei einem Anschlag in Kabul, der Hauptstadt Afghanistans, am 31. Mai 2017 wurde das Gebäude…
Neosalafismus in Nordrhein-Westfalen
Vorbemerkung Der Neosalafismus ist die derzeit prozentual am schnellsten wachsende verfassungsfeindliche Bestrebung in Nordrhein-Westfalen und…