Der Zulassungsausschuss der Ärzte und Krankenkassen hat entschieden, dass die Ambulanzen der kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtungen in Gütersloh geschlossen werden müssen. Diese ambulanten Leistungen sollen zukünftig von der LWL-Klinik in…
Anfragen
Was unternimmt die Landesregierung zur Stärkung der Nachhaltigkeit im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie?
Im Jahr 2016 sind weltweit rund 44,7 Millionen Tonnen Elektroschrott angefallen. Deutschland allein steuerte 1,9 Millionen Tonnen dazu bei, das sind rund 22,8 Kilogramm pro Einwohnerin und Einwohner. Der Anteil…
Nutzen die Sicherheitsbehörden in NRW bereits den Staatstrojaner, um unsere Messenger-Dienste zu überwachen?
Unter Berufung auf Informationen aus Sicherheitsbehörden berichtete das Recherchenetzwerk, bestehend aus NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung, am 26. Januar 2018 darüber, dass das Bundeskriminalamt (BKA) bereits in laufenden Ermittlungsverfahren einen…
Übermittlung von Personendaten nach Russland
Eine Im Januar 2018 gestellte schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergab, dass die Bundespolizei anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017 in Russland, die Datensätze von fünf Personen aus der Datei…
Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Übermittlung von Personendaten nach Russland
Eine Im Januar 2018 gestellte schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergab, dass die Bundespolizei anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017 in Russland, die Datensätze von fünf Personen aus der Datei…
„Tunnel statt Stelze“ für die A1 bei Leverkusen?
Bislang wurde die lange Tunnellösung mit der Tieferlegung der Autobahn A1 unter den Rhein und bis hinter das Leverkusener Kreuz vom Verkehrsministerium abgelehnt. Jetzt berichtet die Leverkusener Ausgabe des Kölner…
Ausbildungsbotschafterinnen und -botschafter
Ausbildungsbotschafterinnen und –botschafter sind Auszubildende, die Schülerinnen und Schülern im Rahmen der Berufsorientierung einen authentischen Einblick in ihren Ausbildungsberuf, die Anforderungen und Perspektiven bieten. Mit Mitteln vom Land NRW und…
Studie zu Auswirkungen von Stickstoffdioxid auf Menschen am Universitätsklinikum Aachen – Wie trägt die Landesregierung zur Aufklärung bei?
Im Zusammenhang mit dem Abgasskandal berichten mehrere Medien aktuell über eine Studie, bei der am Universitätsklinikum Aachen die Auswirkungen von Stickstoffdioxid auf Menschen untersucht worden sind. Teilgenommen haben laut einer…
Entwicklung und Dynamik des Breitband-Ausbaus
Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: insgesamt verfügten Ende 2016 über 82% der Haushalte über Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s. Um…
Wie steht Staatssekretärin Güler zur Freiheit der Berichterstattung?
Am 26. und 27. Januar fand in Hannover die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die GRÜNEN statt. Unter anderem aufgrund der kompletten Neuwahl der Vorstandsspitze bestand ein großes mediales Interesse regionaler und…