Das rechtsextreme Spektrum in Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Nach dem Verbot von vier rechtsextremen Kameradschaften im Jahr 2012 haben sich zentrale Akteure der rechten Szene…
Anfragen
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2017
Mit den Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten im Jahr 2015 ist auch ein massiver Anstieg von Straftaten gegen Einrichtungen für Geflüchtete einhergegangen. Wurden in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2014…
Antisemitische Straftaten im Jahr 2017
Das Phänomen Antisemitismus hat sich in den letzten Jahren verändert. Er lässt sich heute stärker ausdifferenzieren in klassischen, sekundären und israelbezogenen Antisemitismus. Den unterschiedlichen Formen des Antisemitismus liegen jeweils andere…
Islamfeindliche Straftaten im Jahr 2017
In unserer Gesellschaft sind antimuslimische Einstellungen weit verbreitet. Ihnen liegen kulturrassistische Deutungsmuster zugrunde, nach denen Menschen muslimischen Glaubens pauschal als u.a. unzivilisiert, frauenfeindlich und gewalttätig gezeichnet und abgewertet werden. Insbesondere…
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2017
In den letzten Jahren wurde ein stetiger Anstieg politisch rechts motivierter Gewalttaten verzeichnet. Wurden im Jahr 2010 noch 155 rechtsextrem motivierte Gewalttaten in der polizeilichen Kriminalstatistik erfasst, waren es im…
Gilt der Datenschutz auch für Amazon-Mitarbeiter?
Der NDR berichtete in der vergangenen Woche über mutmaßliche Verstöße gegen Datenschutzrechte von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einem Logistikzentrum im niedersächsischen Winsen an der Luhe. Laut den Rechercheergebnissen findet dort…
Schwächt die Landesregierung die Bekämpfung von Umwelt- und Lebensmittelkriminalität?
Der Bereich der Umweltkriminalität umfasst Abfallwirtschaftskriminalität, Lebensmittelkriminalität und betrifft jene Handlungen, die gegen Vorschriften zum Schutz der Umweltgüter wie Boden, Wasser, Luft, Pflanzen und Tiere verstoßen. Die Bekämpfung der Lebensmittelkriminalität…
Augenwischerei oder mangelnde Sachkenntnis: Wie passt angekündigter Windenergie- Ausbaurekord zu restriktiven Änderungsvorschlägen?
Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie überraschte am 25. Oktober 2017 die Presse mit einer sehr optimistischen Einschätzung zur Entwicklung der Windenergie in NRW. Er prognostiziert einen Ausbau…
Stand der Umwelt- und Lebensmittelkriminalität in NRW
In den komplexen und rechtlich anspruchsvollen Bereichen der Umwelt- und Lebensmittelkriminalität müssen Polizei, Justiz und Umweltverwaltungsbehörden eng zusammenarbeiten. Um diese Zusammenarbeit besser zu koordinieren, wurde 2004 im nordrhein-westfälischen Umweltministerium die…
Laschet und die Atompolitik: Lippenbekenntnisse oder konkrete Schritte zur Abschaltung von Tihange?
Ministerpräsident Armin Laschet fordert seit dem letzten Landtagswahlkampf wiederholt die Abschaltung des Pannenreaktors 2 im belgischen Tihange. Zuletzt hat er in einem Interview mit dem Kölner Stadtanzeiger vom 16.12.2017 verkündet,…