Von der Öffentlichkeit vollkommen unerkannt, rollen fast täglich Transporte mit radioaktivem Material durch NRW. In den meisten Fällen gibt es weder polizeiliche Sicherheitsvorkehrungen, Informationen der Öffentlichkeit im Vorfeld noch Statistiken…
Anfragen
Wo lagert wieviel Atommüll in NRW?
In NRW existiert im münsterländischen Ahaus ein zentrales Zwischenlager für radioaktive Abfälle und abgebrannte Brennelemente. Daneben lagern in NRW an weiteren Standorten, wie beispielsweise auf dem Gelände des ehemaligen Forschungsreaktors…
Radwege an Brücken
Im Laufe der nächsten Jahre werden zahlreiche Brücken – insbesondere Autobahnbrücken – in NRW saniert oder neu errichtet. Um dem veränderten Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden und…
Windenergie im Wirtschaftswald vor dem Aus?
Die Aktivitäten der Landesregierung zur Fesselung der Windenergie schreiten weiter voran. Bisher ermöglichen Regelungen im Landesentwicklungsplan und im Windenergie-Erlass in Nordrhein-Westfalen unter besonderen Voraussetzungen den Bau von Windenergieanlagen auf forstwirtschaftlich…
Windenergieanlagen im Wirtschaftswald: Redet die Landesregierung ein Umwelt-schutzproblem herbei?
Die Landesregierung möchte in Zukunft Windenergieanlagen im Wirtschaftswald nur noch in Ausnahmefällen zulassen. Dazu schlägt sie eine Änderung am Landesentwicklungsplan vor. Begründet wird dies damit, dass die Windenergienutzung auf Waldflächen…
Aufenthaltsdauer in Landeseinrichtungen bei lange andauernden Asylverfahren
Laut „Länderbericht Nordrhein-Westfalen, März 2018“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dauern Asylverfahren insgesamt in NRW derzeit durchschnittlich 8,3 Monate (Bundesdurchschnitt 9,2 Monate). Neuverfahren werden innerhalb von durchschnittlich 3,1…
Perspektive der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Essen
Am 29. Oktober 2014 beschloss der Rat der Stadt Essen auf Anfrage des Landes Nordrhein- Westfalen den Bau einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für Flüchtlinge auf dem ehemaligen „Kutel“-Betriebsgelände an der Hammer…
Wie setzt die Landesregierung Schadensersatzansprüche beim BLB durch?
Am 03.04.2018 meldete die Deutsche Presse-Agentur (dpa), dass in der millionenschweren Korruptionsaffäre um den landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) das Hafturteil gegen den einstigen Geschäftsführer Ferdinand Tiggemann wegen…
NRW wird abgebaggert: Erlaubt die Landesregierung bald Rohstoffabbau selbst in Wasserschutzgebieten?
Der Abbau nicht-energetischer Rohstoffe, wie Kies und Sand, ist vielerorts mit großen Konflikten verbunden – auch weil Teile der in Nordrhein-Westfalen geförderten Rohstoffe ins Ausland exportiert werden, wofür hier die…
Planungen zum Bau der A 52 in Essen
In der Ausgabe der NRZ vom 30.04.2018 wird Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) bezüglich der Frage „Was macht der Lückenschluss auf der A 52 bei Essen?“ folgendermaßen zitiert: „Gute Frage. Jeder,…