Anfang Mai kam es in Altenberge im Kreis Steinfurt zu einer erheblichen Verunreinigung von Gewässern mit ungeklärten Abwässern. Die örtliche Kläranlage sah sich infolge von Starkregenereignissen so überlastet, dass Abwässer,…
Anfragen
Wird die Fußball-WM zum Einfallstor für Smart-TV-Hacker?
Am 14. Juni 2018 beginnt die Fußball-WM in Russland. Wie immer bei derlei öffentlichen Großereignissen erwartet der Handel laut Medienberichten bis dahin einen erhöhten Verkauf von Fernsehern der neuesten Generation….
Produktionsschulen: Zitiert Minister Laumann eine nicht vorhandene Evaluation?
In einem WDR-Interview vom 14.05.2018 „Laumann verteidigt Aus für Produktionsschulen“ nennt Minister Laumann einige Zahlen zu den Übergängen von Jugendlichen aus den Produktionsschulen in Ausbildung. Als die Zahlen vom Gegenüber…
Welche positiven Rückschlüsse können wir aus der Kultur des Scheiterns für die Rahmenbedingungen für Start-ups in Nordrhein-Westfalen lernen?
Start-ups sind ein wichtiger Baustein für die Digitalisierung der Wirtschaft und der damit verbundenen Sicherung des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen. Mit der rot-grünen DWNRW-Strategie ist Nordrhein-Westfalen das erste Bundesland, welches mit Köpfen,…
Wie effektiv arbeiten amtliche Tierschutzkontrollen in Nordrhein-Westfalen?
Maßgeblich für die amtlichen Tierschutzkontrollen in Deutschland ist die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung…
Wann legt die Landesregierung dem Parlament die Evaluation zur Videobeobachtung vor?
In § 15a Abs. 5 Polizeigesetz NRW ist geregelt: „§ 15a tritt am 31. Juli 2018 außer Kraft. Die Auswirkungen dieser Vorschrift und die praktische Anwendung werden durch die Landesregierung…
Ankündigung ohne Substanz oder geheime Pläne? An welche Maßnahmen denkt die Landesregierung für ihr Maßnahmenpaket zum Flächensparen?
Die Landesregierung plant im Landesentwicklungsplan (LEP) die Streichung eines Grundsatzes, der konkrete Ziele zum Flächensparen enthält (6.1-2 Grundsatz Leitbild "flächensparende Siedlungsentwicklung“) und damit eine Forderung des Raumordnungsgesetzes (ROG) (§ 2…
Empfehlungen für Badende zu möglichen Belastungen mit antibiotikaresistenten Keimen
Im Februar 2018 berichtete der NDR über Belastungen von niedersächsischen Bächen, Flüssen und Badeseen mit multiresistenten Keimen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Technischen Universität Dresden hatten insgesamt zwölf Gewässerproben auf multiresistente…
Abstimmung von Straßen.NRW mit lokalen Behörden im EN-Kreis
Im Ennepe-Ruhr-Kreis finden derzeit zahlreiche Straßenbaumaßnahmen unter anderem an Brückenbauwerken im Verlauf der A1 statt. Auch die Deutsche Bahn erneuert ihre Gleise rund um Hagen, was mit zahlreichen Einschränkungen auch…
„Feuer unterm Dach“ – Welche Beziehungen hat die CDU/FDP-geführte Landesregierung zur Kerkhoff Group und deren Geschäftsführer?
Der SPIEGEL berichtet in seiner Ausgabe 21/2018 auf Seite 44 unter der Überschrift „Feuer unter dem Dach“ über Kaminabende des Unternehmers Kerkhoff, Geschäftsführers der Kerkhoff Group und seine geschäftlichen Beziehungen…