NRW ist ein traditionsreiches Industrieland, stark geprägt von Kohle, Stahl und Maschinenbau. Diese Strukturen sind seit Jahrzehnten in einem schwierigen Umwandlungsprozess.
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Beu: NRW müsste 380 Millionen Euro mehr für den ÖPNV bekommen
Zur Präsentation des Zwischenberichtes der ÖPNV-Zukunftskommission und des dazugehörigen Rechtsgutachtens erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV- und Bahnpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
NRW-Straßenbau 2013
Liebe Freundinnen und Freunde,liebe verkehrspolitisch Interessierte, heute hat sich der Verkehrsausschuss mit den Plänen für das Landesstraßenbauprogramm 2013 einverstanden erklärt. Da es aktuell bereits bei Euch Presseanfragen zu dem Thema…
Beer: Herzlichen Glückwunsch, Manfred Rekowski!
Zur Wahl von Oberkirchenrat Manfred Rekowski zum neuen Präses auf der Synode der Evangelischen Kirche im Rheinland erklärt Sigrid Beer, parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: „Im…
Pluspunkt Bildung Januar 2013
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, zunächst noch die besten Wünsche zum neuen Jahr. Mit diesem Kurznewsletter möchte ich Euch aufmerksam machen auf die Roadshow „Lernlust statt Schulfrust“,…
Netzpolitik und Datenschutz Januar 2013
Sehr geehrte Damen und Herren,Liebe Freundinnen und Freunde! ich freue mich, Ihnen und Euch hiermit meinen neuen Newsletter mit aktuellen Informationen zu Netzpolitik und Datenschutz aus dem Landtag NRW senden…
Norbert Römer/Reiner Priggen: Das Ziel muss eine umfassende Aufklärung sein
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben heute einen seit längerem vorbereiteten gemeinsamen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur WestLB eingebracht (siehe Anhang). Dazu erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden, Norbert Römer und Reiner Priggen:
DS 16/1861 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen
I. Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 12 stimmberechtigten Mitgliedern und ei- ner entsprechenden Zahl von stellvertretenden Mitgliedern bestehenden Untersuchungsausschuss ein. Die Verteilung der zu vergebenden Sitze…
Priggen: Laumann sucht sich energiepolitisch die falschen Vorbilder
Zu den Äußerungen von Günther Oettinger und Karl-Josef Laumann zur Energiepolitik erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
DS 16/1821 Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbands- gesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften
A Problem und Regelungsbedarf 1. Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG Seit 1989 gibt es in Nordrhein-Westfalen für die Aufarbeitung und Sanierung von mit Altlasten belasteten Flächen eine Zusammenarbeit…