Zur Diskussion um den geplanten Doppel-Konverter in Meerbusch-Osterath erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen:
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Engstfeld: Geplanter EU-Haushalt gefährdet erfolgreichen Strukturwandel in NRW
Zu den Plänen der Europäischen Union, die Strukturhilfe-Mittel für Nordrhein-Westfalen um rund 30 Prozent zu kürzen, erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Paul: Keine Gewalt gegen Frauen
Zum heutigen „V-Day“ und der Aktion „One Billion Rising“, die die Grünen auch im Landtag von Nordrhein-Westfalen mit einer Aktion um 11:45 Uhr unterstützen, erklärt Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Steigende Mieten
Liebe Freundinnen und Freunde, der Trend zum Wohnen in der Stadt hält seit Jahren an….
Engstfeld: Kompromiss zum EU-Haushalt nicht zustimmungsfähig
Zur vorläufigen Einigung der 27 Staats- und Regierungschefs zum EU-Haushalt erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Mädchen und Frauen vor Genitalverstümmelung schützen
Weltweit werden täglich Frauen und Mädchen Opfer von Genitalverstümmelung, die Folgen dieses barbarischen Aktes begleiten sie ein Leben lang. Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge stirbt beinah jede vierte Frau an den unmittelbaren oder langfristigen Folgen der Beschneidung. Darauf soll der Internationale Tag „Null Toleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung“ am heutigen Mittwoch (6. Februar 2013) aufmerksam machen.
Priggen: Finanzbeziehungen nach der Bundestagswahl regeln
Zur beschlossenen Klage der Länder Bayern und Hessen gegen den Länderfinanzausgleich erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Wasser ist keine Ware!
Die Pläne von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier, die öffentliche Wasserversorgung zu liberalisieren, erzeugen europaweit heftigen Widerstand. Im Kern schlägt Barnier eine neue EU-Richtlinie vor, die Privatunternehmen den Zugang zu öffentlichen Konzessionen ermöglichen soll. Die EU-Kommission begründet ihren bereits 2011 vorgelegten Entwurf einer sogenannten „Konzessionsrichtlinie“ mit der Erhöhung der Rechtssicherheit und dem Kampf gegen Korruption.
Klocke: Glückwunsch Münster!
Zur Vorstellung des ADFC-Fahrradklimatests für Nordrhein-Westfalen erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Radverkehr
Liebe Freundinnen und Freunde, mit dieser Kommunalinfo möchte ich euch auf die heutige Pressekonferenz des…